Stichwort: Staatsbesuch

Staatsbesuche sind nach Einschätzung des Bundesrates ausgezeichnete Gelegenheiten zur Beziehungspflege und Selbstdarstellung. Die minutiös geplanten Begegnungen verlaufen aber nicht immer nach den Vorstellungen von Gast und Gastgeber.

Ob gekrönte Häupter oder “normale” Staatspräsidenten, das Drehbuch gleicht sich stets: Dem ersten Handschlag auf dem Flughafen folgt die Fahrt nach Bern zur Begrüssung mit militärischen Ehren auf dem Bundesplatz und zum Empfang mit den offiziellen Ansprachen im Bundeshaus. Am zweiten – früher auch am dritten – Tag begeben sich Gast und Gastgeber meist in den Heimatkanton des Bundespräsidenten sowie in einen anderen Landesteil. Im Falle von Havel geht es am Freitag aber in die Innerschweiz.

Für das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) sind Staatsbesuche immer “eine grosse Übung”. Die Vorbereitungen beginnen eineinhalb bis zwei Monate vor dem Besuch. Der Ablauf wird minutiös geplant und die Route mit dem Protokoll des Gastlandes rekognosziert. Dies schützt nicht vor Pannen. Vor zwei Jahren gab es gleich eine doppelte: Chinas Jiang Zemin war im Frühling 1999 so verärgert über Demonstrationen von Tibetern auf den Dächern rund um den Bundesplatz, dass er den Aufenthalt beinahe abbrach. Und der portugiesische Präsident Jorge Sampaio musste im Herbst 1999 wegen des Kriegs in Osttimor bereits nach einem Tag zurückreisen.

Lange beschränkte sich der Bundesrat auf einen Staatsbesuch pro Jahr. Nach der Ausnahme von 1999 beschloss er eine Praxisänderung. Seither empfängt die Schweiz mehrmals pro Jahr Staatsgäste, dafür aber kürzer. Für dieses Jahr stehen allerdings nach dem Empfang Havels noch keine weiteren Besuche fest. Im Mai letzten Jahres hatte der deutsche Bundespräsident Johannes Rau die Schweiz besucht; im letzten November wurde das belgische Königspaar empfangen. Nichts ändern soll sich aber am Drum und Dran. So wies der Bundesrat das Ansinnen zurück, auf die militärischen Ehren beim Empfang zu verzichten.

Staatsbesuche sind Staatsoberhäuptern vorbehalten. Der Bundesrat selber absolviert deshalb keine Staatsbesuche, weil er in corpore reisen müsste. Das war erst einmal der Fall, als der Gesamtbundesrat 1906 zur Eröffnung des Simplontunnels nach Domodossola fuhr.

swissinfo und Agenturen