Stimmenkauf in Olten

Die solothurnische Kleinstadt an der Aare steht kurz vor Neuwahlen. Keystone

Die Untersuchung wegen Stimmenkaufs vor den Gemeindewahlen in Olten zeigt erste Ergebnisse. Ein Mitarbeiter des Werkhofs hat zugegeben, vor dem Wahltag vom 22. April etwa 100 Stimmkuverts aus dem Altpapier gefischt zu haben.

Für diese Blanko-Kuverts soll der Werkhof-Mitarbeiter 500 Franken bekommen haben. Einen entsprechenden Bericht der “Solothurner Zeitung” bestätigte Untersuchungsrichter Toni Blaser am Samstag (12.05.). Der Käufer soll die Wahlzettel ausgefüllt und die Unterschriften auf den Stimmrechts-Ausweisen gefälscht haben.

Die Anzeige wegen Stimmenkaufs hatte ein Oltner Stimmbürger gegen den gewählten CVP-Gemeinderat Linus Dobler eingereicht. Als Quelle gab er CVP-Parlamentskollegen Jürg Peter an, der die Wahl um eine Stimme verpasste. Dieser wiederum will von der Sache direkt aus Doblers Mund gehört haben. Der Beschuldigte bestreitet die Vorwürfe.

Wie der Werkhof-Mitarbeiter 100 Wahlkuverts aus dem Altpapier fischen konnte, sei Gegenstand der Ermittlungen, sagte Blaser auf Anfrage. Der Werkhof sammelt in Olten alle zwei Wochen das Altpapier ein. Falls sich die Vorwürfe erhärten, müssen die Wahlen möglicherweise wiederholt werden.

Betroffen wären vermutlich nicht nur die Wahlen ins Gemeinde-Parlament, sondern auch der zweite Wahlgang in die Exekutive der grössten solothurnischen Gemeinde.

swissinfo und Agenturen