Stresstest bestanden – EU gewährt Banken keine Vorteile

BRÜSSEL (awp international) – Die EU gewährt Banken, die den Stresstest bestanden haben, keine Vorteile bei der Genehmigung staatlicher Beihilfen. Ein gutes Resultat bei den Belastungstests, die die Krisenfestigkeit der Banken belegen sollten, werde laufende Prüfverfahren nicht beschleunigen: “Für uns ändert sich nichts”, sagte ein Experte der EU-Wettbewerbskommission am Montag auf Anfrage in Brüssel. Die Stresstests betrachteten nur die Kapitalausstattung von Banken – “wir aber prüfen, ob eine Bank ein solides Geschäftsmodell hat und lebensfähig ist”.
Die Kommission wacht darüber, dass bei der Rettung von Kreditinstituten die freie Konkurrenz in der europäischen Branche nicht ausgehebelt wird. Jeder Staat muss seine Rettungsprogramme in Brüssel genehmigen lassen. Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia prüft EU-weit derzeit noch eine ganze Reihe staatlicher Hilfsmassnahmen für angeschlagene Banken. Aus Deutschland warten die HSH Nordbank, die WestLB und die Bayerische Landesbank immer noch auf endgültiges grünes Licht aus Brüssel. Garantien und Restrukturierungshilfen aus dem deutschen Banken-Rettungsschirm hat die EU-Kommission dagegen bereits Ende Juni bis Jahresende verlängert./mt/DP/jsl