Streumunition: Schweiz unterzeichnet Konvention
Als eine der ersten Staatsvertreterinnen hat Bundesrätin Micheline Calmy-Rey am Mittwochmorgen in Oslo eine internationale Konvention zum Verbot von Streumunition unterzeichnet.
Die Konvention verpflichtet die beteiligten Staaten, innerhalb von acht Jahren die Herstellung und Verbreitung von Streubomben zu verbieten.
Die weltweite Ächtung von Streubomben ist mit der Unterzeichnung der internationalen Konvention zum Verbot dieser Waffen einen grossen Schritt näher gekommen.
Doch die grössten Militärmächte der Welt, die USA, China und Russland, blieben der Unterzeichnungszeremonie fern. Sie stehen aber zunehmend unter Druck, dem Abkommen beizutreten.
Das Abkommen muss von 30 Ländern ratifiziert werden, um in Kraft treten zu können.
“Es ist grossartig, dass rund 100 Länder nach Oslo kommen, um es zu unterzeichnen”, erklärte Jody Williams. Die Amerikanerin wurde 1997 für ihren Kampf gegen Landminen mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet.
Die Schweiz gehört zu den rund 100 Staaten, die sich im letzten Mai auf die Konvention verständigt haben. Aussenministerin Calmy-Rey unterzeichnete das Abkommen als sechste, gleich nach den fünf Vertretern der Initianten-Staaten der Konvention.
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