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Swissair fliegt wieder – Schweiz hat Probleme mit der EU

swissinfo.ch

Dank der Bundeshilfe von 450 Mio. Franken ist die Swissair wieder in der Luft. Nach einem Unterbruch von fast 48 Stunden hob am Donnerstagmorgen die erste Swissair-Maschine vom Unique Flughafen Zürich ab. Inzwischen hat die EU-Kommission den Schweizer Botschafter zu sich gerufen. Sie fordert Erklärungen wegen der Swissair-Hilfe des Bundesrates.

Die EU-Kommission hat die Schweizer Regierung zu Konsultationen über die Vergabe des 450-Mio.-Kredits an die Swissair aufgefordert. Dazu sei der Schweizer Botschafter bei der EU kontaktiert worden, sagte ein Sprecher der Brüsseler Behörde am Donnerstag.

Rein rechtlich ist die Schweiz noch nicht verpflichtet, eine Beihilfe bei der Kommission anzumelden, da mehrere bilaterale Abkommen über den Zugang zu EU-Märkten noch nicht ratifiziert sind. Der Kommissionssprecher sagte aber, die Behörde sei besorgt, dass die Schweizer Regierung ohne jegliche Absprache mit Brüssel handeln könnte.

Zudem forderte die Kommission die belgische Regierung auf, so schnell wie möglich die geplanten Beihilfen für die frühere Swissair-Tochter Sabena bei der Behörde anzumelden. Die Regierung in Brüssel hatte für die Airline einen auf einen Monat befristeten Kredit über 125 Mio. Euro gebilligt.

Der Kommissionssprecher sagte weiter, bislang seien keine offiziellen Beschwerden von Wettbewerbern der beiden Gesellschaften in Brüssel eingegangen. Es sei aber kein Geheimnis, dass sich Unmut in der Branche breitmache.

Bei der Schweizer Mission in Brüssel hiess es auf Anfrage, dass am Donnerstagnachmittag ein Treffen zwischen dem Schweizer Botschafter in Brüssel und dem Generaldirektor für Transport und Energiefragen stattfinde.

Vorerst nur reduzierter Flugplan

Die Swissair konnte am Donnerstag vorerst nur einen stark reduzierten Flugplan anbieten. Von den 486 sonst für einen Donnerstag üblichen Flügen könnten nur rund 30 Europa- und 20 Langstreckenflüge von der Swissair selbst durchgeführt werden, hiess es.

Allerdings hat die Crossair 110 Kurzsstreckenflüge von der Swissair übernommen, so dass rund ein Drittel der geplanten Verbindungen gewährleistet werden sollten, wie Crossair-Sprecher Andreas Schwander sagte.

Swissair-Protestdemos

Rund 7’000 Swissair-Angestellte und Sympathisanten haben am Donnerstagnachmittag in Bern demonstriert. Die Kundgebung richtete sich in erster Linie gegen die Rolle der Grossbanken beim Swissair-Debakel. SP-Präsidentin Christiane Brunner sprach von einem “Coup der Banken”, der gezeigt habe, dass die Grossbanken mehr Macht hätten als das ganze Bundeshaus.

Auf Transparenten standen Slogans wie “Bringt die Banken ins Wanken”, “Keine UBS-Fluglinie”, “Wir vertrauen Mario” oder “Rettet die gesunden Betriebe der Swissair und ihre Arbeitsplätze”. Die Demonstranten forderten einen Sozialplan in der Höhe von 2 Mrd. Franken sowie den Aufbau einer Fluglinie, die dem Standort Zürich angepasst sei.

Gegen 15.20 Uhr überflog eine Swissair-Maschine den Bundesplatz. Es handle sich um den Flug Zürich-Genf, der einen Umweg geflogen sei, hiess es. Von den Demonstrierenden wurde die Aktion mit Applaus quittiert.

Auch in Basel haben kam es zu einer Kundgebung gegen die Rolle der Banken im Swissair-Debakel. Gegen 100 Personen warfen den Grossbanken UBS und CS Arroganz vor.

swissinfo und Agenturen

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