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Bern (awp/sda) - Der Bundesrat will die Swisscom nicht dazu zwingen, mehr Telefonkabinen zu betreiben. Die Bedeutung der öffentlichen Sprechstellen habe stark abgenommen, hält er in seiner Anwort auf einen Vorstoss aus dem Parlament fest.
Nationalrat Roberto Schmidt (CVP/VS) möchte, dass nicht nur in jeder politischen Gemeinde, sondern in jeder Ortschaft oder grösseren Siedlung mindestens eine öffentliche Telefonkabine stehen muss. Mit seinem Vorstoss will er den Bundesrat beauftragen, eine Anpassung der Kritierien für den Erhalt von Standorten zu prüfen.
Die Swisscom als Grundversorgunskonzessionärin optimiere ihren Gewinn auf Kosten des Service public, begründet Schmidt sein Anliegen. Sie breche jährlich Hunderte von öffentlichen Telefonkabinen ab.
Der Bundesrat beantragt dem Parlament, das Postulat abzulehnen. Gemäss seiner am Donnerstag veröffentlichten Anwort sind im Jahr 2010 von insgesamt 4813 zur Grundverorgung gehörenden Telefonkabinen 376 abgebaut worden. Die zuständige Bundesstelle bewilligte die Reduktion.
Er sehe keine Notwendigkeit, die Kriterien für die Erhaltung von Telefonkabinen anzupassen, schreibt der Bundesrat. Den Umfang der Grundversorgung überprüfe er periodisch und trage dabei der gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und technischen Entwicklung Rechnung.
tp

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