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Swisscom droht Busse von halber Milliarde

Carsten Schloter, neuer CEO von Swisscom, war bis Januar für Swisscom Mobile, also auch für die Terminierungs-Gebühren, verantwortlich.

(Keystone)

Der Swisscom Mobile droht eine Riesenbusse von 489 Mio. Franken wegen missbräuchlicher Gebührenpolitik auf dem Markt der Mobiltelefonie.

Die Swisscom-Tochter weist die Vorwürfe der Wettbewerbs-Kommission (Weko) zurück und hält die angedrohte Sanktion für ungerechtfertigt.

Es handle sich dabei nur um eine Teilverfügung für die Zeit vom 1. April 2004 bis zum 31. Mai 2005, teilte die Swisscom am Montag mit. Die Untersuchung für die Zeit nach der Gebührensenkung durch Swisscom Mobile am 1. Juni 2005 solle weitergeführt werden.

Die Swisscom werde die möglichen Auswirkungen des Verfügungsentwurfes auf ihr Betriebsergebnis 2006 überprüfen. Möglicherweise müssten Rückstellungen getätigt werden, die den Gewinn belasteten.

Der Zeitpunkt einer allfälligen Zahlung hänge auch von einer möglichen Anfechtung ab.

Teureres Telefonieren zwischen den Betreibern

Die Weko hatte im Oktober 2002 gegen die drei Schweizer Mobilfunkbetreiber Swisscom, Sunrise und Orange eine Untersuchung zu den Terminierungsgebühren eröffnet.

Diese Gebühren stellt ein Mobilnetzbetreiber einem anderen Anbieter für die Durchstellung eines Anrufs in sein Netz in Rechnung.

Laut Sekretariat der Weko hatten zwar alle Schweizer Mobilfunkbetreiber ein Monopol auf ankommende Verbindungen in ihrem Netz, aber nur Swisscom Mobile habe in der fraglichen Zeit eine marktbeherrschende Stellung missbraucht, indem sie zu hohe Terminierungsgebühren verlangt habe.

Weiterziehen bis zum Bundesgericht möglich

Die Swisscom weist den Vorwurf des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung zurück und hält die angedrohte Sanktion für ungerechtfertigt, wie es im Communiqué heisst.

Die Verfügung der Weko kann die Swisscom vor der Rekurskommission für Wettbewerbsfragen und letztinstanzlich vor Bundesgericht anfechten.

swissinfo und Agenturen

In Kürze

Die Wettbewerbskommission (Weko) ist eine unabhängige Behörde des Bundes.

Die Weko bezweckt die Verhinderung des Missbrauchs von Kartellen, indem sie das Kartellgesetz anwendet.

Die Marktwirtschaft wird in der Schweiz in erster Linie über das Instrumentarium des Kartellgesetzes erfüllt.

Die Weko überprüft die Geschäftspolitik von Unternehmen in marktdominierenden Unternehmen und kontrolliert Fusionen.

Sie ist aus 15 Mitgliedern zusammengesetzt, die zum grössten Teil unabhängige Experten sind.

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Fakten

Swisscom Mobile AG gehört zu 75% zum Swisscom-Konzern und zu 25% Vodafone.
Die Tochtergesellschaft verfügt über das beste Mobiltelefonie-Netz im Land.
Sie ist der grösste Anbieter von Mobiltelefonie, mit 4,3 Millionen Kunden und einem Marktanteil von 65%.
Sie beschäftigt 2400 Mitarbeitende und hat 2005 einen Umsatz von 4,168 Mrd. Fr. getätigt.

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