Swisscom/Weko prüft nun auch Glasfaserprojekt in Genf
Bern (awp) – Die Wettbewerbskommission (Weko) nimmt eine weitere Kooperationen der Swisscom beim Bau des Glasfasernetzes unter die Lupe, und zwar nach St. Gallen und Freiburg nun auch in der Region Genf. Beim Vertrag des Telekomkonzerns mit den Services industriels de Genève (SIG) vermutet die Weko wettbewerbsrechtliche Probleme und eröffnet eine Vorabklärung.
Einzelne Klauseln der Kooperationsvereinbarung könnten gemäss einer ersten Beurteilung den angestrebten Wettbewerb zu Lasten der Endkunden nachhaltig beschränken oder sogar beseitigen, teilte die Weko am Donnerstag mit. Die Behörde stelle aber weder den gemeinsamen Bau noch den Betrieb einer Glasfasernetzinfrastruktur grundsätzlich in Frage, wie sie betont.
Die SIG hatten ihren Kooperationsvertrag mit der Swisscom im Rahmen eines Widerspruchsverfahrens zur Überprüfung gemeldet. Kommt die Weko zum Schluss, dass bei einzelnen Klauseln wettbewerbsrechtliche Bedenken bestehen, ist innerhalb einer Frist von fünf Monaten ein Verfahren zu eröffnen.
Anfangs Januar hatte die Weko bereits eine Vorabklärung zum Bau des Glasfasernetzes in St. Gallen eröffnet. Auch die Gründung eines Gemeinschaftsunternehmens im Kanton Freiburg mit der Groupe E wird derzeit von der Weko geprüft.
In den letzten Monaten seien den Wettbewerbsbehörden mehrere Meldungen betreffend Kooperationen zwischen staatlichen Elektrizitätsversorgungsunternehmen und der Swisscom eingegangen, hatte die Weko seinerzeit erklärt. Die Swisscom arbeitet unter anderen mit den städtischen Werken von Basel, Zürich, Genf und Bern zusammen.
Mögliche wettbewerbsrechtliche Probleme könnten durch die finanziellen Vereinbarungen zwischen den Partnern oder Exklusivitätsklauseln für die Nutzung der Glasfasern entstehen.
Im Februar 2010 hatten Swisscom und SIG Eckdaten ihrer Kooperation bekannt geben. Bis Ende 2014 sollen 187’000 Haushalte in der zweitgrössten Schweizer Stadt erschlossen sein. Die Investitionen der SIG wurden in einer Präsentation auf 189 Mio CHF beziffert.
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