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Bern (awp) - Die Wettbewerbskommission (Weko) nimmt eine weitere Kooperationen der Swisscom beim Bau des Glasfasernetzes unter die Lupe. Diesmal geht es um Zürich. Bei gewissen Klauseln des Vertrags zwischen dem Telekomkonzern und dem Elektrizitätswerk der Stadt Zürich (EWZ) könnten wettbewerbsrechtliche Bedenken nicht ausgeschlossen werden, teilte die Behörde am Donnerstag mit.
EWZ und Swisscom hätten ihren Kooperationsvertrag in getrennten Meldungen vorgelegt, hiess es weiter. Einige Punkte der Vereinbarung könnten den Wettbewerb auf dem Glasfasernetz der Stadt Zürich zu Lasten der Endkunden nachhaltig beschränken oder sogar beseitigen, so die Weko. Entsprechend sei eine Vorabklärung eröffnet worden.
Die Wettbewerbshüter stellen weder den gemeinsamen Bau noch den Betrieb einer Glasfasernetzinfrastruktur in Frage. Kommen sie wie im vorliegenden Fall allerdings zum Schluss, dass bei einzelnen Klauseln wettbewerbsrechtliche Bedenken bestehen, ist innerhalb einer Frist von fünf Monaten ein Verfahren zu eröffnen.
Im Januar hatte die Weko in ähnlichen Verfahren je eine Vorabklärung zum Bau des Glasfasernetzes in St. Gallen und Genf eröffnet. Auch die Gründung eines Gemeinschaftsunternehmens der Swisscom im Kanton Freiburg mit der Groupe E wird von der Behörde geprüft.
Experten sehen mögliche wettbewerbsrechtliche Probleme unter anderem bei den finanziellen Vereinbarungen zwischen den Partnern oder bei Exklusivitätsklauseln für die Nutzung der Glasfasern.
cc/ra

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