Swisscom/Weko-Vorabklärung zu Glasfaserprojekt Freiburg – Verzögerung erwartet

Bern (awp) – Für die Swisscom dürfte sich der Bau des Glasfasernetzes im Kanton Freiburg verzögern: Die Wettbewerbskommission (Weko) sieht beim geplanten Gemeinschaftsunternehmen von Swisscom und dem Stromkonzern Groupe E keine eigenständige Geschäftstätigkeit und wendet damit die Fusionskontrolle nicht an. Dafür eröffnet die Weko eine Vorabklärung – wie bei anderen Kooperationen des Telekomriesen mit Elektrizitätswerken.
Das Joint-Venture hätte in absehbarer Zeit keine von den beiden Mutterhäusern unabhängige Geschäftstätigkeit entfaltet, teilte die Weko am Freitag mit. Bei einzelnen Klauseln im Vertrag zwischen Swisscom und der Groupe E seien aber wettbewerbsrechtliche Probleme festgestellt worden. Die Kooperation werde im Rahmen einer Vorabklärung nach denselben Bestimmungen geprüft, wie die anderen Projekte zum Glasfaseraufbau, heisst es.
Die Swisscom zeigt sich in einer Reaktion “erstaunt” über den Weko-Entscheid. Alle Bedingungen für eine Vollfunktionsfähigkeit des gemeinsamen Unternehmens seien nach Auffassung von Swisscom und der Groupe E erfüllt, erklärt der Telekomkonzern. Zudem seien die Unterlagen bereits Ende September 2010 eingereicht worden.
Das geplante Gemeinschaftsunternehmen könnte damit laut Swisscom in der vorliegenden Form nur mit dem Risiko direkter Sanktionen vollzogen werden. Die Partner prüfen einen Rekurs beim Bundesverwaltungsgericht. Es sei absehbar, dass der Glasfaserbau im Kanton Freiburg aufgrund fehlender Rechtssicherheit deutlich verzögert werde, so die Swisscom.
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