Unterstützung für Cyber-Solidarität

Micheline Calmy-Rey und der senegalesische Präsident Abdoulaye Wade. swissinfo.ch

Ein neuer Fonds, der die Verbreitung von Informations-Technologie (IT) in Ländern des Südens finanzieren soll, wurde in Genf lanciert.

Neben mehreren Staatsoberhäuptern nahm auch Bundesrätin Micheline Calmy-Rey an der Zeremonie zum Start des “Digitalen Solidaritätsfonds” teil.

Zur Überwindung des digitalen Grabens zwischen armen und reichen Ländern seien in Ergänzung zu Entwicklungsgeldern neue Mittel nötig, sagte Aussenministerin Micheline Calmy-Rey. Sie gratulierte dem senegalesischen Präsidenten Abdoulaye Wade am Montag in Genf zur Idee des Fonds.

Wade wies darauf hin, dass in Afrika nur zwei Prozent der Bevölkerung Zugang zur Telekommunikations-Technologie haben. Beiträge für den Fonds ermöglichten es, den Graben zwischen dem reichen Norden und dem armen Süden zu überwinden.

“Der Fonds wird sich eher für Gemeinschafts-Projekte und weniger für die Finanzierung von Infrastruktur einsetzen”, betonte die Bundesrätin. Speziell berücksichtigt werden müssten die Frauen, denn diese stellten die Mehrheit der Weltbevölkerung stellten und seien die Hauptakteurinnen der wirtschaftlichen Entwicklung.

Genfer wird Präsident

Finanziert werden soll der Fonds neben Zuwendungen von Regierungen von einer freiwilligen Steuer von 1 Prozent, welche IT-Verkäufer auf ihre Marge entrichten. Dafür sollen die Verkäufer ein Label für digitale Solidarität führen dürfen.

Die Schweizer Regierung hat noch nicht entschieden, ob sie beim Fonds mitmachen will, sagte Botschafter Daniel Stauffacher, Delegierter des Bundesrates für den Weltgipfel über die Informationsgesellschaft (WSIS).

Gründungsmitglieder des Fonds sind unter anderem die Schweizer Städte Genf und Delémont. Auch mit dabei sind Lyon, Lille und Paris, Curitiba in Brasilien, Senegals Hauptstadt Dakar sowie Santo Domingo, die Hauptstadt der Dominikanischen Republik.

Der ehemalige Genfer Stadtpräsident Christian Ferrazino wird der Präsident des Fonds. Er hatte die Idee zusammen mit Präsident Wade am WSIS im Dezember 2003 in Genf lanciert.

Digitaler Graben als Gefahr

Olusegun Obasanjo, Präsident Nigerias und der Afrikanischen Union, erinnerte daran, dass 75% der Internetanwender in einer Weltregion lebten, die 15% der Weltbevölkerung umfasse. Er begrüsste, dass der Fonds von praktisch allen rund 170 Staaten, die am zweiten Teil des WSIS im November in Tunis teilnehmen, mit freiwilligen Beiträgen unterstützt werde.

Der algerische Präsident Abdelasis Bouteflika kündigte an, dass Algerien den Fonds vorerst mit einer halben Mio. Dollar unterstützt. Die Afrikanische Union steuert einen Betrag in der selben Höhe bei. Frankreich unterstütze den Fonds mit 300’000 Euro, sagte der französische Aussenminister Michel Barnier.

Auch die Vereinten Nationen (UNO) stehen hinter dem Fonds, sagte Generalsekretär Kofi Annan in einer Botschaft. Die Initiative sei wichtig, um die Milleniums-Ziele zu erreichen.

Laut der UNO nehmen die Entwicklungsländer nicht an den technischen Veränderungen teil, es fehle ihnen an Grundkompetenzen, Ressourcen oder Infrastruktur. Ganze Gesellschaften würden folglich von der Nutzung der Kommunikations-Netze ausgeschlossen.

swissinfo und Agenturen

In Kürze

Die Idee für den Fonds zur Überwindung des digitalen Grabens wurde am Weltinformations-Gipfel (WSIS) in Genf im Jahre 2003 ins Leben gerufen.

Geistige Väter sind der senegalesisceh Präsident Abdoulaye Wade und der ehemalige Stadtpräsident Genfs, Christian Ferrazino.

Der Fonds soll gemeinsam von der öffentlichen Hand und Privaten finanziert werden.

Insbesondere sollen Computer-Händler eine freiwillige Abgabe von 1% auf ihre Verkäufe einzahlen.