US/Obama und Hu schliessen Milliarden-Deals

WASHINGTON (awp international) – Demonstrative Gemeinsamkeit trotz knallharter Konflikte: US-Präsident Barack Obama und Chinas Staatschef Hu Jintao haben ihren Willen zur Zusammenarbeit beschworen. Zum Auftakt des ersten Staatsbesuchs eines chinesischen Führers seit 13 Jahren begrüsste Obama ausdrücklich China als aufsteigende Grossmacht. Zugleich mahnte er aber auch vorsichtig Fortschritte bei den Menschenrechten an. Hu forderte vor allem gegenseitigen Respekt.
Gleich zu Beginn des viertägigen Besuchs gab es einen Paukenschlag: Das Reich der Mitte will für 19 Milliarden Dollar (14,2 Mrd Euro) 200 Flugzeuge vom US-Hersteller Boeing kaufen. Insgesamt wurden nach Angaben des Weissen Hauses bereits vor dem Besuch 70 Abkommen mit US-Firmen unter Dach und Fach gebracht. Alles in allem gehe es um zusätzliche Exporte im Wert von 45 Milliarden Dollar (33,6 Mrd Euro). Schätzungsweise 235.000 Jobs hingen insgesamt daran – eine wichtige innenpolitische Botschaft angesichts der hartnäckigen Misere auf dem US-Arbeitsmarkt.
“Die Vereinigten Staaten begrüssen Chinas Aufstieg zu einem starken, wohlhabenden und erfolgreichen Mitglied der Gemeinschaft der Nationen”, sagte Obama bei einem pompösen Empfang am Mittwoch vor dem Weissen Haus. Beide Staaten hätten “enormen Anteil am Erfolg des jeweils anderen.” Zugleich unterstrich er aber auch die Bedeutung “universeller Rechte jedes einzelnen Menschen” – eine Anspielung auf die Menschenrechte.
Hu betonte, das Verhältnis der USA zu China sei zu einer Beziehung “von strategischer Bedeutung und globalem Einfluss gewachsen”. Es gebe gemeinsame Interessen und gemeinsame Verantwortung. Hu sprach von einem neuen Kapitel der Zusammenarbeit. “Lasst uns die Chance ergreifen und Hand in Hand voranschreiten…”
Der Gast aus der Volksrepublik wurde mit 21 Salutschüssen auf dem Rasen des Weissen Hauses empfangen. Hu schritt anschliessend eine Ehrenformation ab und schüttelte Hände von Zaungästen. Unmittelbar danach begann eine erste Runde der Gespräche Obama, anschliessend stiessen auch amerikanische Wirtschaftsführern dazu, darunter Microsoft-Chef Steve Ballmer und Goldman-Sachs-Vorstand Lloyd Blankfein. Am Abend stand ein feierliches Staatsbankett im Weissen Haus an.
Bei den Gesprächen dürfte Obama vor allem wirtschaftliche Reformen und die Einhaltung der Menschenrechte in China einfordern. Im Mittelpunkt stehen dabei Forderung der USA, dass China seine Währung aufwertet; durch den unterbewerten Yuan verschaffe sich das Land unfaire Wettbewerbsvorteile. Ausserdem verlangt Washington, dass China seine Märkte stärker öffnet.
Ein weiteres Streitthema ist Nordkorea: Die USA wollen, dass Peking auf das kommunistische Regime stärkeren Druck ausübt, damit es sein Atomprogramm aufgibt. Dagegen berichtete das “Wall Street Journal” am Mittwoch, China wolle zwei Milliarden Dollar in eine nordkoreanische Industriezone investieren./pm/fb/DP/he