US/Obama will flauer Konjunktur auf die Sprünge helfen

WASHINGTON (awp international) – Die flaue US-Konjunktur drängt Präsident Barack Obama zwei Monate vor den Kongresswahlen zum Handeln. Als eine Massnahme zur Ankurbelung der Wirtschaft plant er massive Steuererleichterungen für High-Tech-Unternehmen. Firmen, die neue Technologien entwickeln und Arbeitsplätze im eigenen Land schaffen, sollen innerhalb der nächsten zehn Jahre von Steuererleichterungen in Höhe von 100 Milliarden Dollar (78 Mrd Euro) profitieren. Offiziell wolle Obama dies bei einer wirtschaftspolitischen Grundsatzrede am Mittwoch bekanntgeben, berichtete die “Washington Post” am Montag.
Ausserdem kündigte das Weisse Haus ein 50-Milliarden-Dollar-Infrastrukturprogramm an. Das Geld solle innerhalb der nächsten sechs Jahre zum massiven Ausbau von Strassen, Eisenbahnlinien und Flughäfen eingesetzt werden. Über 240.000 Kilometer Strassen sowie 6400 Kilometer Schienennetz sollten ausgebaut werden, hiess es.
Die schlechte Konjunktur sowie anhaltend hohe Arbeitslosigkeit setzen Obama unter Handlungszwang – nicht zuletzt angesichts der Kongresswahlen am 2. November. Jüngste Konjunkturzahlen haben schwer enttäuscht: Demnach legte das amerikanische Bruttoinlandsprodukt (BIP) aufs Jahr gerechnet zwischen April und Juni lediglich um magere 1,6 Prozent zu. In einer ersten Schätzung vor einem Monat waren noch 2,4 Prozent erwartet worden. In den ersten drei Monaten des Jahres betrug das Wachstum noch 3,7 Prozent.
Auch auf dem Jobmarkt geht es nicht richtig voran. Noch immer beträgt die Arbeitslosigkeit offiziell 9,6 Prozent – für die USA ungewöhnlich hoch. Experten meinen, viele Amerikaner liessen sich gar nicht mehr registrieren.
Die Themen Wirtschaft und Jobs sind bereits zu Hauptwahlkampfthemen geworden. Obamas Demokraten fürchten, sie könnten bei den Kongresswahlen in beiden Kammern die Mehrheit verlieren./pm/DP/jha