USA-Schweiz: Direkter Draht

swissinfo.ch

Schweizer Parlamentarier wollen weniger formelle und dafür direkte Kontakte zu ihren US-Kollegen. Eine Delegation wird deshalb nach Washington fliegen.

Die helvetische Parlamentarierdelegation wird Anfang nächstes Jahr in die Vereinigten Staaten fliegen, um mit US-Parlamentariern Themen von gemeinsamem Interesse zu erörtern.

Dies ist das konkrete Resultat einer Reise von Ständerat Peter Briner (FDP) in die amerikanische Hauptstadt Washington. Der Schaffhauser Briner präsidiert den neugegründeten “Parlamentarierverband Schweiz USA”.

Sondierungsgespräche

Nach dem Skandal rund um die Bankkonten in jüdischem Besitz (nachrichtenlose Vermögen) entschied man sich in Bern, die Kontakte mit Parlamentariern in den USA zu verbessern. Damit sollten schwierige Situationen oder gar Unverständnis gegenüber Schweizer Anliegen künftig vermieden werden. “An Themen mangelt es uns nicht”, präzisiert Briner.

Die Reise in die USA diente Briner dazu, erste Sondierungen vorzunehmen. “Ich wollte Kontakte zu solchen Kongressabgeordneten knüpfen, die Beziehungen zur Schweiz unterhalten oder Interesse an der Schweiz haben”, erklärt der Ständerat gegenüber swissinfo. Ihm schwebt eine Interessengruppe vor, die sich periodisch mit Schweizer Volksvertretern trifft.

Lange Themenliste

Die Schweizer sind beispielsweise daran interessiert, das soziale System der USA mitsamt Altersversorgung kennen zu lernen, wollen aber auch mehr über den Stand der amerikanischen Forschung und die Herangehensweise an die Probleme der Biotechnologie erfahren.

Aktuelle Themen sind zudem der Kampf gegen den Terrorismus und die Geldwäsche. Dazu kommen Menschenrechtsprobleme, Abrüstung und Entwicklungshilfe.

Amerikaner mit Schweizer Wurzeln

Während seines Aufenthaltes in Washington konnte sich Ständerat Briner mit drei Abgeordneten treffen (zwei Demokraten und ein Republikaner) – einer davon mit schweizerischen Vorfahren. Er gehört somit zur grossen Gemeinschaft von Amerikanern mit Schweizer Wurzeln, die rund eine Million Personen zählt.

Briner hat sich auch Einblick in die Arbeitsbedingungen seiner amerikanischen Kollegen verschafft. Einem Abgeordneten steht in den USA ein Team von rund 20 Personen zur Verfügung. In der Schweiz steht die Diskussion um parlamentarische Mitarbeiter der National- und Ständeräte hingegen noch ganz am Anfang.

Der Schaffhauser Ständerat wird schon bald die Gelegenheit haben, seine Kollegen wieder zu treffen. Einige amerikanische Abgeordnete werden im Sommer aus beruflichen Gründen in die Schweiz kommen. Weitere werden im September in St. Gallen die internationale Föderalismus-Konferenz besuchen. “Die amerikanischen Kollegen haben grosses Interesse an diesem Projekt”, meint Briner.

In der Schweiz gibt es schon einen analogen Verband

In der Schweiz ist der Parlamentarier-Verband Schweiz-USA Ende letzten Jahres gegründet worden und zählt rund 20 Mitglieder. Für das Tessin beispielsweise ist FDP-Nationalrat Fulvio Pelli präsent. Die Aktivitäten werden von den Mitgliedern und von Sponsoren finanziert. Briner ist überzeugt, dass die Amerikaner einen ähnlichen Verband gründen werden.

Die Schweizer Mitglieder dieses Verbands treffen sich jeweils während der Session. Sie hofften, bereits dieses Jahr ein erstes Treffen zwischen Delegationen der beiden Länder durchführen zu können. Doch im November finden in den USA Wahlen statt. Ein Drittel des Senats und das gesamte Abgeordnetenhaus wird neu bestellt. Daher wurde das Treffen auf Mitte Februar 2003 verschoben.

Die Schweizer Delegation wird dann in die Vereinigten Staaten reisen. Briner: “Wir werden zwei sehr konkrete Themen besprechen”. Die Schweizer und die Amerikaner werden je ein Thema vorschlagen. Schon jetzt ist klar: Es wird der Moment sein, um dauerhafte Beziehungen zwischen den beiden Ländern aufzubauen.

Anna Luisa Ferro Mäder, Washington

Übertragung aus dem Italienischen: Gerhard Lob