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Verlängerung des Swisscoy-Einsatzes

Die Mehrheit der Aussenpolitischen Kommission (APK) des Ständerats befürwortet eine Verlängerung des Swisscoy-Einsatzes im Kosovo bis Ende 2011.

Dieser Inhalt wurde am 09. Mai 2008 - 14:31 publiziert

Die ständerätliche APK stellt sich damit hinter den Bundesrat (Schweizer Regierung) und Nationalrat (die Grosse Kammer). Auch nach der Unabhängigkeitserklärung des Kosovo sei eine Beteiligung der Schweiz an der multinationalen Kosovo Force (KFOR) völkerrechtlich abgestützt und sinnvoll.

Die Kommission befürwortet auch die Kompetenz des Bundesrates, das Swisscoy-Kontingent bei erhöhter Bedrohung befristet zu verstärken.

Eine APK-Minderheit ist mit dem Swisscoy-Einsatz, nicht aber mit der Dauer der Verlängerung einverstanden.

Nichts wissen wollte die Kommission auch von einer vorgängigen Konsultation der APK und der Sicherheits-politischen Kommission (SIK) bei einer Aufstockung des Kontingents.

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