Viel Lob für scheidenden Joseph Deiss
Für den Schweizer Bundespräsidenten Moritz Leuenberger hat Joseph Deiss, der zurücktretende Volkswirtschaftsminister, immer das Ganze im Auge gehabt.
Der Wirtschafts-Dachverband economiesuisse rühmte Deiss als ausgezeichneten Botschafter der Schweiz im Ausland.
Deiss sei jemand, der nicht einfach nur einen engen Horizont von seinem Departement oder von seiner Partei gehabt habe und nur eigene Parteiinteressen vertreten habe, sagte Bundespräsident Moritz Leuenberger.
Er sei als Bundesrat im Ausland ein ausgezeichneter Botschafter der Schweiz gewesen, zollte economiesuisse-Präsident Ueli Forster dem Zurücktretenden Lob. Im Innern sei sein Amt etwas mühsamer gewesen. Wohl auch deswegen, weil er “nicht so populistisch ist wie andere”.
Geplatzter Traum vom Freihandel
Dass sein “Traum” von einem Freihandelsabkommen mit den USA platzte, sei für Deiss “sicher nicht lustig gewesen”, sagte Forster weiter. Aber nie habe sich Deiss über seine Kollegen in der Schweizer Regierung beklagt, obwohl er vielleicht Grund dazu gehabt hätte.
Joseph Deiss “ist einer, der das Kollegialitätsprinzip immer hoch hielt, im Unterschied zu anderen”, lobte der Wirtschafts-Vertreter, der Deiss auf vielen Auslandreisen begleitet hatte. Auf diesen Reisen habe Deiss immer einen sehr kompetenten Eindruck hinterlassen. “Er stiess überall auf Respekt.”
Gute Zusammenarbeit mit Gewerkschaft
Der Schweizerische Gewerkschaftsbund (SGB) hat laut Sprecher Pietro Cavadini ziemlich gut mit Bundesrat Deiss zusammenarbeiten können. Als Beispiel dafür nannte Cavadini das Engagement im Swissmetal-Konflikt.
Allerdings hätte sich der SGB konkretere Massnahmen gegen die Jugendarbeitslosigkeit gewünscht und weniger Absichts-Bekundigungen.
Als Nachfolger oder Nachfolgerin wünscht sich der SGB wieder eine für den Dialog offene Persönlichkeit. Wie alle anderen Organisationen wurde auch der SGB vom Rücktritt völlig überrascht.
Offenes Ohr für die Bauern
Aus Sicht des Schweizerischen Bauernverbandes (SBV) habe Deiss immer ein offenes Ohr für die Landwirtschaft gehabt. “Wir hoffen, dass eine Kämpfernatur mit Herz für die Scholle seine Nachfolge antritt”, erklärte SBV-Sprecherin Sandra Helfenstein.
“Manchmal hätten wir uns gewünscht, dass er sich etwas vehementer für die Anliegen der einheimischen Bauernfamilien eingesetzt hätte.” Aber es sei klar, dass er angesichts der WTO-Verhandlungen und der Sparmassnahmen extrem unter Druck gestanden und keine leichte Aufgabe gehabt habe, räumte Helfenstein ein.
Kritischere Kleinbauern
Laut der Vereinigung zum Schutz der kleinen und mittleren Bauern verharrte Deiss auf der Strukturpolitik als Entwicklungsachse der Landwirtschaft, machte zu wenig für Qualitäts-Landwirtschaft und entzog sich nicht den Industrieinteressen bei genfreier Produktion und Parallelimporten.
Immerhin habe er bei der WTO-Frage die Landwirtschaft nicht einfach nach dem Gusto der economiesuisse fallen gelassen, so die Kleinbauern.
swissinfo und Agenturen
Joseph Deiss wurde am 11. März 1999 in den Bundesrat gewählt.
Er trat im Aussenministerium die Nachfolge des Tessiners Flavio Cotti an.
Anfang 2003 wechselte er an die Spitze des Volkswirtschafts-Departementes (EVD).
2004 war er Bundespräsident.
Nach einem Tief im Jahr 2003 macht die Christlichdemokratische Volkspartei (CVP), die zum bürgerlichen Lager gehört, mit Erfolgen bei kantonalen Wahlen politisch wieder Boden gut.
Beobachter gehen davon aus, dass der Rücktritt von Joseph Deiss die CVP in eine gute Position für die eidgenössischen Wahlen im Herbst 2007 bringen kann.
In den nächsten Wochen, wenn das Kandidaten-Karussell zu drehen beginnt, wird die CVP im Mittelpunkt der Diskussionen stehen.
Die 7 Sitze in der Regierung werden unter den 4 grossen Parteien gemäss der so genannten Zauberformel verteilt. Diese stammt von 1959 und richtet sich in erster Linie nach dem Wähleranteil.
In der ursprünglichen Formel hatten die Freisinnig-Demokratische Partei, die CVP und die Sozialdemokraten je 2 Sitze. Die Schweizerische Volkspartei hatte 1 Sitz.
2003 wurde die Zauberformel gesprengt: Die CVP verlor 1 Sitz zu Gunsten der SVP, die zur stärksten politischen Kraft geworden war.
Bei der Wahl in den Bundesrat spielt auch eine Rolle, welchen Landesteil und welche Landessprache Kandidaten oder Kandidatinnen repräsentieren.
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