Warum haben Schweizer Geld auf Deutschen Banken?

Der Zahlungsverkehr über die Grenze verläuft anders als der Grenzverkehr. Im Bild: Grenzübergang in Rheinfelden. Keystone

Schweizer Steuerhinterzieher sollen Konten in Süddeutschland haben, berichteten kürzlich verschiedene Medien. Dem widersprechen süddeutsche Banker: Auf den Konten befinde sich nicht Schwarzgeld, sondern Geld von Gewerbetreibenden, die von günstigen Konditionen profitierten.

Alle paar Jahre berichten Schweizer Medien darüber, dass Schweizer als Privatpersonen und Gewerbetreibende in Süddeutschland Bank- oder Firmenkonten hielten und damit vom deutschen Bankgeheimnis profitierten, falls sie diese Gelder in der Schweiz nicht versteuerten.

Die Logik dieser Geschichte folgt dem Schema “Mann beisst Hund”, als Reaktion auf die viel häufigeren Fälle, bei welchen deutsche Steuerhinterzieher oder –betrüger ihr Kapital auf Schweizer Banken verstecken.

Bereits vor drei Jahren häuften sich Meldungen über Schweizer, die ihr Geld nach Deutschland bringen: Inzwischen hat der Euro stark an Wert verloren, das Bankgeheimnis wurde aufgeweicht, der Personenverkehr infolge des Schengener Abkommens liberalisiert.

Vermehrt Schweizer Schwarzgeld?

Trotz weit geöffneten Zollschranken brechen die Meldungen über aufgedeckte Schmuggelgeschichten nicht ab: Die Rede ist etwa von bisher unbescholtenen deutschen Ehepaaren, die mit Dutzenden 100-Euro-Scheinen erwischt worden seien, die sie sich für den Grenzübertritt direkt auf den Körper geklebt hätten.

Es sind nicht mehr nur Kaufkraft- und Preisunterschiede im Produktebereich, sondern auch Spielregeln in den Arbeitsmärkten und Wirtschaftsverflechtungen, die weiterhin für grosse Gefälle zwischen den beiden Ländern sorgen. Für illegale Aktivitäten an der Grenze bestehen also weiterhin Anreize.

Ende Oktober 2010 haben Deutschland und die Schweiz das revidierte Doppelbesteuerungs-Abkommen unterzeichnet. Dieses umfasst nach den OECD-Regeln auch die erweiterte Amtshilfe bei Steuerdelikten resp. Schwarzgeld (“Informationsaustausch”).

Zur gleichen Zeit publizierte die Handelszeitung einen Bericht, wonach immer mehr Schweizer ihr Geld bei (süd)deutschen Banken vor dem helvetischen Fiskus versteckten. Die Meldung wurde von einigen deutschen und anderen Schweizer Medien übernommen.

Sogar die deutsche Financial Times übernahm ein Zitat eines deutschen Bankberaters aus der Handelszeitung, der zu solchen Steuer-Umgehungen sagte: “Uns interessiert nicht, ob Sie diese Erträge versteuern. Von uns jedenfalls kriegen die Schweizer keine Informationen.”

Es geht um Zahlungsverkehr

Vertreter anderer süddeutscher Banken weisen solche Behauptungen von sich. Bei den Schweizer Inhabern solcher Bankkonten handle es sich oft um Gewerbetreibende, die sich damit den Zahlungsverkehr mit dem Euro-Raum erleichtern, heisst es.

Gewerbetreibende, die regelmässig in Deutschland tätig seien oder Exportgeschäfte mit der EU tätigen, hätten sehr oft eine offizielle geschäftliche Bankbeziehung in Deutschland, bestätigt zum Beispiel Heinz Wendel, Geschäftsführer des Gewerbeverbands des Kantons Thurgau, der an Deutschland grenzt.

“Dies vor allem, weil dadurch die Kosten für Vergütungsaufträge gesenkt werden konnten.” Doch da dies heute ebenfalls keine Rolle mehr spiele, sei eher mit einem Rückgang solcher Bankbeziehungen zu rechnen, sagt Wendel gegenüber swissinfo.ch.

Er spielt dabei auf den “Einheitlichen Euro-Zahlungsverkehrsraum” (Sepa) an, der die Kosten der grenzüberschreitenden Transaktionen den inländischen anpassen, also senken soll. Am Sepa sind neben den Banken der 27 EU-Länder auch jene der EWR-Länder und der Schweiz beteiligt.

Auch Bernhard Beringer, Sprecher der Sparkasse Hochrhein mit Niederlassungen an der Grenze zur Schweiz, betont gegenüber swissinfo.ch das Argument des Zahlungsverkehrs und die langjährige Konstanz der Geschäftsbeziehungen zur Schweizer Kundschaft.

Im Gegensatz zu Wendel findet Beringer jedoch die Bedingungen seiner Sparkasse für Schweizer nach wie vor attraktiv: Zwar berechtige der Sepa die Banken zur Gebührenerhebung für Zahlungstransaktionen. “Wir behandeln aber den Schweizer Zahlungsraum wie den deutschen, erheben also gar keine Gebühren.”

Früher habe es dafür ein Konto auf der Bank gebraucht. Auch bei der Wechselkurs-Umrechnung Euro-Franken sei seine Sparkasse oft günstiger als Schweizer Banken.

Deutsche Sparkasse mit Schweizer Bank-Code

Vor drei Jahren lag das Zinsniveau im Euro-Bereich rund 1% höher als im Franken-Bereich. Heute zahlen Schweizer Raiffeisenbanken rund ein Viertel Prozent auf Spareinlagen – und die süddeutschen Banken ebenfalls.

Beringer: “Wir offerieren auch Konten, die auf Franken lauten. Aber darauf gibt es nur Franken-Zinsen. Wir können ja nicht das Euro-Zinsniveau auf die Franken-Konten anwenden.”

Und schliesslich plane seine Sparkasse für Ende 2011, in der Schweiz einen eigenen Bankcode (Swift) zu besitzen. “Dann werden wir zahlungsverkehrstechnisch eine Schweizer Bank, ohne eine eigene Schweizer Banklizenz haben zu müssen.”

Wie viele deutsche Bankkonten auf Schweizer Gewerbetreibende und wie viele auf Private entfallen, lässt sich generell schwer ermitteln. Beringer spricht für seine Sparkasse: Rund ein Drittel der Einlagen stammten von Schweizern. Darin enthalten seien neben Sparkonten auch Zahlungsverkehrskonten, Tagesgeldkonten und Termineinlagen von allen Schweizer Kunden, also Privaten und Unternehmern.

Sepa

Der European Payment Council, ein Zusammenschluss von Banken und Bankenverbänden, hatte die Schaffung des Single Euro Payments Area (Sepa) initiiert.

Dabei soll ein europaweit einheitliches Zahlungssystem geschaffen werden, hinsichtlich Vereinfachung, Beschleunigung und Verbilligung.

Die anvisierte Region umfasst knapp eine halbe Milliarde Menschen, neben den 27 EU-Ländern auch die Staaten des Europäischen Wirtschaftsraums EWR, die Schweiz und Monaco.

Doch noch sind Umstellungsfristen vorgesehen, um die alten nationalen Systeme für Überweisungen, Lastschriften und Kartenzahlungen (in Euro) auf Sepa-Standards umzustellen.

Im Januar 2008 wurde mit den Überweisungen begonnen, im November 2009 mit Lastschriften.

Noch bestehen die nationalen Systeme und Sepa nebeneinander.

Bald obligatorisch werden soll das Benutzen der internationalen Kontonummer (IBAN).