RIO DE JANEIRO (awp international) - Die jüngsten Sondermassnahmen der Europäischen Zentralbank (EZB) sollen laut Bundesbankchef Axel Weber das Finanzsystem stabilisieren. "Jede dieser Massnahmen muss so gestaltet werden, dass die Trennung der Verantwortlichkeiten zwischen Fiskal- und Geldpolitik respektiert wird", sagte Weber laut einer vorab verbreiteten Rede am Freitag in Rio de Janeiro.
Die Bereitstellung von Liquidität und die Unterstützung von schlecht funktionierenden Märkten sei der Beitrag der Notentenbank zur Stabilität. Nachhaltige öffentliche Finanzen seien hingegen die Aufgabe der Haushaltspolitik. In die Kritik geraten war vor allem der am Montag beschlossene Aufkauf von südeuropäischen Staatsanleihen. Auch Weber hatte am Montag von "erheblichen stabilitätspolitischen Risiken" gesprochen.
"Man sollte derzeit die bestehenden Gefahren für die Finanzmarktstabilität nicht unterschätzen", sagte Weber. Im dritten Jahr stelle die Finanzmarktkrise immer neue Herausforderungen. Mittlerweile habe sich der Blick der Märkte ganz auf die öffentlichen Haushalte gerichtet. Die öffentliche Verschuldung sei aber nicht nur in Europa, sondern in der gesamten Welt gestiegen.
"Heute gibt es keine Alternative zu einer schnellen und glaubwürdigen Konsolidierung der öffentlichen Finanzen", sagte Weber. Ein Verlust an Glaubwürdigkeit führe zu einem Anstieg der Finanzierungskosten und mache eine Konsolidierung noch schwieriger. Vertrauen in solide Staatsfinanzen sei eine Voraussetzung für die Stabilität der Finanzmärkte und die Verankerung von moderaten Inflationserwartungen./js/bgf