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WEF: Stimmungswandel in Nahost

Micheline Calmy-Rey inmitten der Teilnehmer am Nahost-Roundtable. Rechts Jassir Rabbo, palästinensischer Unterzeichner der Genfer Initiative. Keystone

Israelis und Palästinenser zeigten in Davos Optimismus, als sie sich zu einem Runden Tisch mit Aussenministerin Calmy-Rey trafen.

Dieser Inhalt wurde am 29. Januar 2005 - 15:27 publiziert

Fünf der sieben Bundesräte benutzten die Gelegenheit zu zahlreichen Begegnungen und Treffen auf Ministerebene.

Der Stimmungswandel in Nahost zeigt sich auch am Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos. Sowohl Israelis als auch Palästinenser äusserten am Samstag Optimismus, als sie sich zu einem Workshop mit der Schweizer Aussenministerin Micheline Calmy-Rey trafen.

Zahlreiche führende Politiker beider Lager nahmen an dem Treffen in Davos teil. Nicht dabei war der neue palästinensische Präsident Mahmud Abbas, der sein Erscheinen im Bündner Kurort kurzfristig abgesagt hatte.

Nach den rund zweistündigen Gesprächen sagte der israelische Vize-Regierungschef Schimon Peres, die Diskussionen seien in die richtige Richtung verlaufen.

Peres lobt Abbas

"Abbas sagt, was er denkt, und er tut, was versprochen hat", sagte Peres über den neuen Palästinenser-Präsident . Vor Journalisten unterstrich er, dass es für einen dauerhaften Frieden im Nahen Osten mehr brauchen werde als blosse Absichtserklärungen.

Israels Aussenminister Sylvan Schalom bekräftigte allerdings im Schweizer Fernsehen SF DRS auch die israelische Forderung, ein Ende der Terroranschläge sei die Voraussetzung für ein Gipfeltreffen zwischen Abbas und Premier Ariel Scharon.

Calmy-Rey: Schweiz verfolgt Entwicklung aufmerksam

Micheline Calmy-Rey zeigte sich befriedigt über den Diskussionsverlauf. Die Wahrnehmung, dass sich in den israelisch-palästinensischen Beziehungen ein Stimmungswandel abzeichne, habe sich in der Debatte bestätigt, sagte die Aussenministerin.

Calmy-Rey versicherte den Politikern und Wirtschaftsvertretern aus Israel und den Palästinensergebieten, dass die Schweiz die Entwicklung in Nahost aufmerksam verfolge. "Ich habe erklärt, dass wir uns auf die humanitären Aspekte konzentrieren", sagte Calmy-Rey mit Verweis auf das UNO-Mandat zur israelischen Sperranlage. Im übrigen müsse man die Genfer Nahost-Friedensinitiative im Blickwinkel behalten, sagte Calmy-Rey weiter.

Die Aussenministerin traf auch mit EU-Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso zusammen. Gesprochen wurde über die umstrittenen Modalitäten des Schweizer Beitrages zum EU-Kohäsionsfonds.

Schmid von Präsenz begeistert

Der Schweizer Bundespräsident Samuel Schmid zeigte sich beeindruckt von den vielen Möglichkeiten für "unkomplizierte Begegnungen" . Schmid vereinbarte unter anderem mit dem britischen Premierminister Blair einen Besuch in London.

Samuel Schmid absolvierte während seines Besuchs am WEF einen regelrechten Gesprächsmarathon. An den zahlreichen Treffen wurden unter anderem die Probleme und Aussichten Afrikas erörtert.

Ein weiteres Schwerpunktthema war die Wirtschaft. Ebenfalls diskutiert wurden die Bilateralen II. Unter anderem beim Treffen mit dem polnischen Präsidenten Aleksander Kwasniewski, an dem auch Bundesrat Joseph Deiss teilnahm, sei das Thema der Personenfreizügigkeit erörtert worden.

Deiss will WTO-Verhandlungen ankurbeln

Bundesrat Joseph Deiss zeigte sich in Davos zuversichtlich für das nächste Ministertreffen der Welthandels-Organisation (WTO) in Hongkong. Zwar gebe es noch viel zu tun, doch die Minister seien für die entsprechenden Verhandlungen bereit, sagte der Volkswirtschaft-Minister nach einem informellen WTO-Ministertreffen am Rande des WEF.

Insgesamt nahmen 26 Minister aus verschiedenen Ländern und Regionen teil. Im Zentrum des Interesses stand vor allem der Agrarsektor. In Hongkong soll eine Einigung über detaillierte Modalitäten erreicht werden, um die 2001 begonnene Doha-Runde abschliessen zu können.

Sitzungsmarathon der Bundesräte

Die Bundesräte Pascal Couchepin, Joseph Deiss, Samuel Schmid und Hans-Rudolf Merz sowie Aussenministerin Micheline Calmy-Rey nahmen an zahlreichen Treffen teil. Zum Teil wurden auch bilaterale Gespräche geführt über deren Inhalt nichts bekannt gegeben wurde.

Innenminister Pascal Couchepin traf am Rande des WEF unter anderen zwei Mitglieder der EU- Kommission: die Kommissarin für Informations-Gesellschaft, Vivane Reding, und Markos Kyprianou, den Kommissar für Gesundheit und Konsumentenschutz

Chirac wurde relativiert

Der französische Finanzminister Hervé Gaymard relativierte die umstrittenen Aussagen des französischen Präsidenten Jacques Chiracs zur Aidsbekämpfung über eine Besteuerung von Ländern mit Bankgeheimnis.

Eine solche Abgabe wäre freiwillig und spezifisch, sagte Gaymard am Samstag am Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos. Es ginge darum, jenen Teil der Entwicklungshilfe zu besteuern, der wieder auf Konten reicher Länder wie der Schweiz landet.

Chirac hatte am Mittwoch im Rahmen des WEF Vorschläge für die Armutsbekämpfung unterbreitet. Dazu gehört das Szenario einer Besteuerung von Ländern mit einem Bankgeheimnis.

Bundespräsident Samuel Schmid und Finanzminister Hans-Rudolf Merz sprachen sich dagegen aus. Merz nannte die Vorschläge "abwegig" und "nicht durchdacht".

swissinfo und Agenturen

In Kürze

Die Schweizer Aussenministerin Micheline Calmy-Rey nahm am WEF in Davos an einem Runden Tisch zur Nahost-Frage teil. Anwesend waren ranghohe Persönlichkeiten beider Lager.

Vier weitere Schweizer Bundesräte, Samuel Schmid, Pascal Couchepin, Joseph Deiss und Hans-Rudolf Merz waren auch zu Gesprächen in Davos.

Schmid und Merz wiesen in Davos die Vorschläge des französischen Präsidenten Jacques Chirac zurück, der Aids über eine Besteuerung von Ländern mit Bankgeheimnis bekämpfen wollte.

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