Wieder Aufnahme von Flüchtlingsgruppen?

Das Instrument der gruppenweisen Flüchtlingsaufnahme mache Sinn, sagt die Eidgenössische Kommission für Migrationsfragen (EKM). Und drängt den Bund, wieder gruppenweise Flüchtlinge aus Erstasylländern aufzunehmen.

Dieser Inhalt wurde am 09. März 2009 - 15:56 publiziert

An der Jahres-Medienkonferenz stellte die EKM einen Bericht vor, der aufzeigt, weshalb die Aufnahme in Gruppen (so genannte Kontingentsflüchtlinge) Sinn macht.

Es handelt es sich dabei um Personen, die aus ihrem Heimatland flüchten und vorerst in einem Erstasylland Zuflucht finden. Häufig sind das Nachbarstaaten der jeweiligen Konfliktländer - dort, wo humanitäre Organisationen Lager betreiben, um die Geflohenen zu versorgen.

Ein eigentliches Asylverfahren findet dort nicht statt, da die Erstasylländer mit der Situation überfordert sind. Das UNO-Hochkomissariat für Flüchtlinge (UNHCR) versucht, diesem Zustand Abhilfe zu schaffen: Es klärt den Flüchtlingsstatus der Personen ab und versucht, sichere Drittstaaten zu finden.

Die EKM verlangt nun vom Bund, als sicherer Drittstaat ebenfalls einen Beitrag zu leisten. "Die Schweiz muss sich solidarisch mit den Staaten zeigen, die stärker von den Flüchtlingsströmen betroffen sind als wir", sagte Kommissionspräsident Francis Matthey, ehemaliger Neuenburger Staatsrat und sozialdemokratischer Nationalrat.

Diese Personen müssten kein Asylverfahren mehr durchlaufen, sondern erhielten den Flüchtlingsstatus direkt vom UNHCR. Die Kommission schätzt, dass die zusätzliche Aufnahme von Kontingentflüchtlingen jährlich 20 bis 30 Mio. Franken kostet.

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