Geht es nicht ohne EWR- oder EU-Beitritt?

Ohne Beitritt zum europäischen Wirtschaftsraum (EWR) oder zur Europäischen Union (EU) könne die Schweiz ihre Souveränität gegenüber Europa wahrscheinlich nicht behaupten, sagt der liberale Think Tank Avanir Suisse.

Für Katja Gentinetta, stellvertretende Direktorin von Avenir Suisse, ist angesichts der gegenwärtigen Krise in der EU und im Euro-Raum zu erwarten, dass die EU die Integration vorantreibe.

Sollte es dazu kommen, dass die Schweiz ihre besonderen Anliegen über die bilateralen Verträge nicht einbringen kann, “muss sie sich über Alternativen im Klaren sein und vorausschauen”, sagte Gentinetta an einer Medienkonferenz. Isolation sei kein Weg.

Ein Weg wäre für Avenir Suisse die “Neuauflage des EWR” – der Beitritt wurde 1992 an der Urne verworfen. Damit könnte die Schweiz das Recht des EU-Binnenmarktes übernehmen, aber ihre geldpolitische Autonomie behalten und weiterhin weltweit Freihandelsverträge abschliessen.

Eine zweite Option – wenn politische Mitsprache stärker gewichtet würde – wäre die Prüfung eines EU-Beitritts unter Beibehaltung des Frankens. So könne die Schweiz in Währungsfragen autonom bleiben.

Unabhängig von der Europapolitik sähe Avenir Suisse die Schweiz gerne in einer globalen Allianz “handelsoffener” kleiner und mittelgrosser Staaten. Diese Länder könnten sich gemeinsam für Welthandel, funktionierende Institutionen und die Durchsetzung von Regeln stark machen.

Ganz anders sah das noch Mitte Mai dieses Jahres der Avenir Suisse nahestehende Spitzenverband der Schweizer Wirtschaft, economiesuisse. Für ihn gibt es keine Alternative zur Fortführung des bilateralen Wegs.

swissinfo.ch und Agenturen