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World Economic Forum:Abschied vom Bunkerimage

Das WEF soll sich friedlichen Globalisierungs-Gegnern öffnen. Keystone Archive

Das Davoser World Economic Forum (WEF) wird weiterhin mit Kritik leben müssen. Ein neuer "Spirit of Davos" soll aber eine Eskalation der Gewalt verhindern und einem offenen Dialog Platz machen. Dazu wird auch das bisherige Demo-Verbot in Frage gestellt.

Dieser Inhalt wurde am 06. September 2001 - 19:36 publiziert

Der neue «Spirit of Davos» (Geist von Davos) ist das Resultat einer am Donnerstag in Chur vorgestellten Analyse zum WEF 2001. Erarbeitet wurde sie im Auftrag der Bündner Regierung von Peter Arbenz, dem ehemaligen Flüchtlingschef des Bundes und heutigen Unternehmensberater.

NGOs stärker einbinden

Davos soll während des WEF zum gewaltfreien Ort werden, wo Globalisierungs-Willige und -Kritiker diskutieren und debattieren können. Dazu sollen die Basis-Bewegungen und Nicht-Regierungsorganisationen (NGO) stärker eingebunden werden, um so das Gewalt-Potential abzubauen. Arbenz appelliert an Kritiker des WEF, den Gewaltverzicht zum Programm zu erklären

Das WEF seinerseits müsse sich der Realität stellen, dass Basis-Bewegungen, Globalisierungs-Gegner und -Kritiker zur globalen Diskussionsrunde gehörten und keinesfalls aus Sicherheits-Gründen ausgeschlossen werden dürften. Denn ein Ausschluss der Kritiker käme einer Isolation und einer Bunker-Situation gleich, befindet Arbenz.

Demonstrationsverbot lockern

Zum Szenario von Arbenz gehören auch Demonstrationen. Erwogen wird etwa die Zulassung einer Platz-Kundgebung, jedoch nicht am berüchtigten WEF-Samstag. Zur Umsetzung des «Spirit of Davos» könnten laut Arbenz eine breit abgestützte Trägerschaft sowie eine Initiativgruppe gebildet werden.

Aufgrund der Erfahrungen an anderen internationalen Konferenzen und Kongressen werden auch in Zukunft gewaltsame Stör-Aktionen erwartet. Der Einsatz der Sicherheits-Kräfte am WEF 2001 wird in der Analyse als nötig und verhältnismässig eingestuft. Die Massnahmen hätten jedoch vereinzelt zu ungerechtfertigten Zurückweisungen und Blockaden geführt. In Zukunft sollen die Polizei-Massnahmen aber räumlich begrenzt werden.

Sicherheitskosten von 7,8 Mio. Franken

Ebenfalls am Donnerstag wurden die Sicherheits-Kosten für das WEF 2001 bekannt. Sie belaufen sich ohne Löhne der Bündner Kantonspolizei auf total 7,83 Mio. Franken. Letztes Jahr betrugen sie 2,6 Mio. Franken. Die Kosten von 820'000 Franken für den Einsatz des Festungswacht-Korps erlässt der Bund dem Kanton Graubünden.

Die separat ausgewiesenen Ausgaben für den völkerrechtlichen Schutz von Staatsgästen beziffern sich auf 4,08 Mio. Franken. Der Bund übernimmt davon 80 Prozent oder 3,26 Mio. Franken.

WEF nicht um jeden Preis

Der Bündner Volkswirtschaftsdirektor Klaus Huber gab zu verstehen, dass das Weltwirtschaftsforum auch inskünftig in Davos stattfinden soll. Allerdings nicht um jeden Preis. Das WEF müsse im Sinne von Kommunikation statt Eskalation durchgeführt werden können.

Die Bündner Regierung macht die Zukunft des WEF deshalb von Bedingungen abhängig. Dazu zählen die Beurteilung der Sicherheitsrisiken, die Unterstützung durch die Kantone und den Bund im geforderten Umfang sowie die Zustimmung des Bündner Kantonsparlaments zu den Budgets für die Sicherheitskosten. Der Bericht von Arbenz wird im November im Bündner Parlament debattiert.

Gemischte Reaktionen

Bei den WEF-Organisatoren wurde der Arbenz-Bericht begrüsst. Er sei im Sinne der Veranstalter ausgefallen, die an den konstruktiven Dialog glaubten. Die Erklärung von Bern (EvB), Veranstalterin des Gegen-Kongresses «The Public Eye on Davos» kritisierte, dass sie von Arbenz nicht kontaktiert worden sei und verlangte freien Zugang nach Davos sowie die Zulassung von friedlichen Protesten am nächsten WEF.

swissinfo und Agenturen

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