Bern, Basel, Zürich und Genf erhalten ihre Millionen
Die vier Schweizer Austragungsorte der Fussball EM 2008 erhalten die geforderten zusätzlichen 10,5 Mio. Franken Bundesgelder für ihre Sicherheits-Aufwendungen.
Die Kleine Parlaments-Kammer hat sich dem Entscheid der Grossen Kammer angeschlossen. Insgesamt kostet die EM die Eidgenossenschaft nun gut 82 Mio. Franken.
Der Bund übernimmt also die Mehr-Aufwendungen der Städte Bern, Basel, Zürich und Genf von 10,5 Mio. Franken für die Sicherheit an der Fussball-EM 2008. Die Austragungsorte hatten dies so verlangt, da die Vorkehrungen für die Sicherheit teurer wurden, als ursprünglich angenommen.
Die Aufstockung von 10,5 Mio. Franken ist speziell für die Aufwendungen der Polizeieinsätze reserviert und wird nur aufgrund detaillierter Abrechnung ausbezahlt werden.
Mit diesem Beschluss hat sich der Ständerat dem Nationalrat angeschlossen, der die geforderte Aufstockung des Bundesbeitrages bereits genehmigt hat.
Der Bund wird somit die Fussball-EM “Euro 08” mit höchstens 82,5 Mio. Franken unterstützen; insgesamt 35,7 Millionen entfallen auf die Sicherheit.
Kein Penaltyschiessen
Der Ständerat folgte am Donnerstag mit 23 zu 7 Stimmen und nicht ganz ohne Schelte dem Antrag einer knappen Mehrheit seiner Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK).
Kommissionspräsidentin Anita Fetz hatte dazu aufgerufen, ein “Penaltyschiessen” in der Einigungskonferenz zu umgehen.
Als Sieg sollten die Städte dieses Einlenken aber nicht auffassen, warnte die christlichdemokratische Ständerätin Madeleine Amgwerd. “Denn dies würde bestätigen, dass die Städte einfach mehr Geld abholen wollten.” Diese hätten oft ungeschickt argumentiert und dabei den Eindruck von Erpressung hinterlassen.
Sportminister Samuel Schmid bekräftigte auf eine Frage des Freisinnigen Thomas Pfisterer, er werde mit der Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren und den vier Austragungs-Städte die verrechenbaren Leistungen vertraglich regeln. Das Kostendach von 10,5 Mio. Franken werde nicht überschritten.
Was geschehe, wenn sich die Lage grundlegend verändere, lasse sich derzeit aber nicht sagen, schränkte er ein. “Sicherheit ist nicht budgetierbar.”
Übrige Kostenanteile schon bereinigt
Die übrigen Kostenanteile des Bundes hatten die Räte schon früher bereinigt. Es sind 10,8 Mio. Franken für die Stadien, 7 Mio. für die Projektleitung, 4 Mio. für Kombitickets für den öffentlichen Verkehr, 5 Mio. für Breitensport sowie je 10 Mio. Franken für die Landeswerbung und eine Reserve.
Harsche Kritik aus dem Nationalrat hatte der Bundesrat im März für seine erste Botschaft aus dem Jahr 2002 einstecken müssen. Darin war der Bundesbeitrag noch mit lediglich 3,5 Mio. Franken beziffert worden.
Anpfiff am 7. Juni 2008
In der Eintretensdebatte im Ständerat machten mehrere Votanten ihrem Ärger über die Aufteilung der Kosten mit dem Europäischen Fussballverband UEFA Luft.
Die EURO 08 wird von der Schweiz und Österreich gemeinsam durchgeführt. Angepfiffen wird sie am 7. Juni 2008 in Basel. Das Finalspiel findet am 29. Juni 2008 in Wien statt.
Von den 31 Spielen finden 15 in der Schweiz statt: 6 in Basel und je 3 in Zürich, Bern und Genf.
swissinfo und Agenturen
Die Gesamtkosten in der Schweiz für die Fussball-Europameisterschaft 2008 in der Schweiz werden heute auf 182 Mio. Franken geschätzt.
82,5 Mio. Franken bezahlt der Bund, das sind rund 20 Mal mehr als ursprünglich angegeben.
28.7 Mio. Franken übernehmen die Kantone.
70 Mio. (45%) bleibt den Austragungsorten.
Die Euro 08 soll der Schweiz Einnahmen von rund 500 Mio. Franken bringen.
Die Fussball-EM 2008 wird in der Schweiz und in Österreich ausgetragen.
Die beiden Austragungsländer sind automatisch für die EM qualifiziert.
15 der insgesamt 31 Spiele finden in der Schweiz statt.
Austragungsorte sind Basel, Bern, Genf und Zürich.
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