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Libyscher Bürgerkrieg


Vergessene Flüchtlinge im Lager von Choucha


Von Benjamin Keller, Tunis, Médenine, Ben Guerdane


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Flüchtlinge aus dem Fantom-Lager von Choucha betteln am Strassenrand um Trinkwasser. (Camille Lafrance)

Flüchtlinge aus dem Fantom-Lager von Choucha betteln am Strassenrand um Trinkwasser.

(Camille Lafrance)

Zwei Jahre nach der Schliessung des Lagers von Choucha in der Nähe der libyschen Grenze vegetieren immer noch rund 60 Menschen in der tunesischen Wüste und warten auf eine hypothetische Eingliederung im Ausland. Die Schweiz bietet diesen besonders schutzbedürftigen Migranten eine provisorische Hilfe an. Aber was dann?

Usman und "MK" setzen ein müdes Lächeln auf. Die beiden waren aus Sierra Leone und Liberia nach Libyen gekommen. Von dort flüchteten sie 2011 vor den Unruhen und gelangten ins Transitlager Choucha im Südosten Tunesiens.

Das Lager liegt mitten in der Wüste, ein paar Schritte von der libyschen Grenze entfernt. 2013 wurde es vom UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) offiziell geschlossen. Aber wie viele andere auch sind Usam und MK geblieben, obwohl es weder Wasser noch Elektrizität gibt. Nach mehr als vier Jahren in dieser feindseligen Umgebung teilen sie seither in der Stadt Médenine rund hundert Kilometer von Choucha entfernt eine temporäre Unterkunft, die von der Schweiz finanziert wird.

Die Geschichten der beiden Männer gleichen sich. Beide sagen, dass sie ihr Herkunftsland wegen des Bürgerkriegs verlassen und in Libyen Unterschlupf gefunden hätten, bevor sie erneut zur Flucht gezwungen wurden. Nachhause zurückkehren stehe ausser Frage, weil sie dort mit politischen Problemen konfrontiert wären.

In Tunesien zu bleiben, in einem Land, das kein Asylrecht habe und mit dem sie keine Gemeinsamkeiten hätten – nicht einmal die Sprache –, sei auch keine Option. "Wir wollen internationalen Schutz und eine Eingliederung in einem sicheren Drittstaat", sagt Usman auf Englisch in einem Kaffee in Médenine. MK stimmt kopfnickend zu. Diese Forderung formuliert er unermüdlich seit 2011.

Das Französisch ist ungenau, aber die Botschaft klar. (Camille Lafrance)

Das Französisch ist ungenau, aber die Botschaft klar.

(Camille Lafrance)

Um das Fehlen eines Gesetzes abzufedern, hat das UNHCR die Asylgesuche der ausländischen Arbeitskräfte gesammelt, die aus Libyen kamen – schätzungsweise rund 200'000 insgesamt. In ihre Herkunftsländer zurückkehren konnten oder wollten diese Menschen nicht aus Angst vor Verfolgung. Rund 4000 von 4400 Gesuchen wurden angenommen.

Das UNHCR hat einen internationalen Appell zur Aufnahme dieser Flüchtlinge lanciert, damit das nach der Revolution vom 14. Januar 2011 geschwächte Tunesien die Menschenmassen nicht allein aufnehmen muss. Mehr als 3500 Personen sind danach in fünfzehn Ländern eingegliedert worden, darunter in den USA, Schweden, Norwegen und Deutschland. Die Schweiz hat kein Kontingent erhalten. Den restlichen Flüchtlingen wurden Integrationsprogramme in Tunesien angeboten.

Abgelehntes Asylgesuch

Usman und MK gehören zu jenen Migranten, deren Asylgesuche vom UNHCR abgelehnt wurden. Sie halten sich ohne legalen Status in Tunesien auf. "Das ist die schlimmste Situation. Wer nicht als Flüchtling anerkannt wird, hat keine Rechte und keinen Schutz, sondern ist sich selbst überlassen", sagt Anaïs Elbassil von Terre d'asile Tunisie, einer Nichtregierungsorganisation, die sich um Migrationsfragen kümmert. Ein Asylgesetz wird derzeit ausgearbeitet, aber dessen Inkraftsetzung wird nicht morgen stattfinden.

Derweil schliessen die tunesischen Behörden die Augen und halten sich zurück. Am 1. September wurden neun Migranten afrikanischer Herkunft von der Polizei von Choucha an die algerische Grenze geführt und ausgewiesen. Eine Woche früher waren sie nach einer Manifestation vor dem Sitz der Europäischen Union in Tunis festgenommen worden, wo sie eine Aufnahme auf dem alten Kontinent verlangt hatten. Das berichtet die tunesische Informations-Site Inkyfada. Offenbar sind die Migranten unter undurchsichtigen Umständen in Tunesien geblieben.

Usman und MK verstehen nicht, weshalb sie den Flüchtlingsstatus nicht erhalten haben. "Man hat uns nie klar erklärt, weshalb unser Dossier abgelehnt wurde", beklagt sich MK. Nach der Ablehnung haben sich die beiden zweimal monatlich während zwölf Monaten für eine Wiedererwägung ins Regionalbüro des UNHCR nach Zarzis in der Nähe von Médenine begeben – vergeblich. Auch nach Tunis reisten sie mehrmals, wo sie ebenfalls erfolglos die tunesischen Behörden kontaktierten.

Das tunesische UNHCR wollte sich gegenüber swissinfo.ch nicht zu Choucha äussern. Ob sich die Wünsche von Usman und MK je erfüllen werden, ist sehr unsicher. Im Falle eines negativen Entscheids des UNHCR, das die Asylgesuche auf der Basis von Kriterien der Flüchtlings-Konvention von 1951 beurteilt, ist ein einziger Rekurs 30 Tage nach Erlass möglich. Danach wird das Dossier geschlossen. Lediglich "neue Elemente" können eventuell dafür sorgen, dass es erneut geöffnet wird.

Das UNHCR unterstreicht auf seiner Internetseite, dass die Eingliederung in einem Drittland kein "Recht" sei, sondern eine "ausserordentliche Massnahme".

Schweizer Hilfsprojekte für Tunesien

Die Schweiz verwendet seit 2011 durchschnittlich rund 20 Prozent, bzw. mehr als 3 Mio. Franken pro Jahr aus dem Fonds zur Förderung des Transitions-Prozesses in Tunesien für Migration und für besonders schutzwürdige Personen. Das Gesamtbudget des Schweizer Programms in Tunesien beträgt für 2015 etwas mehr als 20 Mio. Franken.

Zu den Migrationsprojekten der Schweiz, die mit lokalen und internationalen Partnern umgesetzt werden, gehören zum Beispiel der Einbezug von Tunesiern in der Schweiz in die Entwicklungszusammenarbeit, der Austausch von jungen Berufsleuten, der Schutz von Migranten oder Massnahmen zur Verhinderung illegaler Einwanderung.

Was den Schutz der Migranten betrifft, konnte mit helvetischer Unterstützung bereits mehr als 1000 in Seenot geratenen Flüchtlingen geholfen werden. Die Schweiz hat auch mitgeholfen, die Rückkehr von rund 400 in Tunesien blockierten Migranten in ihre Herkunftsregion zu erleichtern.                           

Schweizer Hilfe

Aus Verzweiflung liessen sich Usman und MK letzten Juni in ein Programm integrieren, das 2014 vom tunesischen Roten Halbmond mit der Unterstützung der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) lanciert wurde. Im Rahmen dieses Projekts erhalten Migranten von Choucha, die keinen Flüchtlingsstatus haben, aber als besonders schutzwürdig betrachtet werden (alleinstehende Frauen, Minderjährige oder Kranke) eine Unterkunft in einer Stadt im Süden Tunesiens, Zugang zur Gesundheitsversorgung sowie 120 Dinar (rund 60 Franken) pro Monat.

Usman und MK, die unter Schmerzen in den Beinen leiden, wurden mit 12 anderen Migranten im Programm aufgenommen. Mit dem Budget von insgesamt 150'000 Franken wird ausserdem auch die humanitäre Hilfe für die aus dem tunesischen Meer geretteten Flüchtlinge finanziert.

Aber es gibt ein grosses Problem: Das Programm muss Ende Oktober beendet werden. Was geschieht danach? Eine vergleichbare Hilfe für die abgewiesenen Asylsuchenden gibt es nicht. "Wir wissen es nicht", sagt Usman. "Einige haben uns geraten, das Mittelmeer zu überqueren…" Sie wären nicht die einzigen, die diese Option ins Auge fassen würden. "Ehrlich gesagt, weiss ich nicht, was wir machen werden", gibt Mongi Slim, der Koordinator des regionalen, tunesischen Roten Halbmonds in Médenine, zu. "Es hat sehr kranke Menschen, die weder arbeiten noch aufbrechen können."

Die Ohnmacht ist auch auf helvetischer Seite spürbar. "Wir haben immer klar kommuniziert, dass das Programm nur provisorisch ist. Trotzdem haben wir es bereits einmal verlängert", sagt Lukas Rüst von der Schweizer Botschaft in Tunesien, die das Projekt vor Ort begleitet.

"Keine Lösung"

Am nächsten Tag begegnen wir Usman in Ben Guerdane. Die dem Lager von Choucha nächstgelegene Stadt ist 30 Kilometer von der libyschen Grenze entfernt und lebt vom Schmuggel mit dem Nachbarland. Hier tanken die Taxis direkt bei den Benzin-Schmugglern, und illegale Geldwechsler handeln an den Strassenrändern bündelweise mit Banknoten.

Heute ist der 19. Tag im Monat, und Usman hat kein Geld mehr. Er ist auf dem Weg nach Choucha. "Ich muss ins Lager zurück, um betteln zu gehen, weil ich nichts mehr zu Essen habe", sagt er. MK ist in Médenine geblieben, um sein Bein behandeln zu lassen.

Laut dem tunesischen Roten Halbmond leben immer noch 60 Personen in Choucha. Die meisten von ihnen sind abgewiesene Asylsuchende wie Usman und MK, die nicht als "besonders schutzwürdig" gelten. Aber es hat auch einige Flüchtlinge, welche die lokalen Integrationsprojekte des IHCR abgelehnt haben in der Hoffnung, sich im Ausland niederlassen zu können.

In Choucha geblieben sind auch "besonders schutzwürdige" Migranten, die am Schweizer Programm hätten teilnehmen können aber dies nicht wollten. Der aus Darfour stammende Ibrahim, den wir in Ben Guerdane antreffen, ist einer von ihnen: "Diese Programme funktionieren nicht. Viele Leute aus Choucha, die daran teilgenommen haben, sind ins Lager zurückgekommen oder über das Meer geflüchtet. Es gibt für uns in diesem Land keine Lösung."

Um zu überleben, machen die im Lager Zurückgebliebenen am Rand der Strasse, die nach Libyen führt, die hohle Hand. "Die Lebensbedingungen in Choucha sind unmenschlich", sagt der Ghanaer Kadril, dem wir auch in Ben Guerdane begegnen. Kadril hat eine Tochter, mit der er keinen Kontakt mehr hat. Auch Usman hat die Verbindungen zu seiner Familie verloren. Seit mehr als 15 Jahren hat er keine Nachrichten mehr von seiner Frau und seinem Kind. Er hat keine Ahnung, wo sie sich aufhalten könnten. "Ich weiss nur, dass sie am Leben sind - irgendwo."


(Übertragung aus dem Französischen: Peter Siegenthaler)

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