Der Ambivalenz der direkten Demokratie auf der Spur
Direkte Demokratie als Thema eines Dokumentarfilms? Mit "Die Demokratie ist los", der nun in die Kinos kommt, hat der Schweizer Regisseur Thomas Isler genau diesen Film gedreht. Zuerst wollte er zeigen, wie die Schweizer Stimmbürger und ihre Sympathie für rechtspopulistische Strömungen zum Vorbild der europäischen Rechten wurden. Dann bewogen die politischen Ereignisse in der Schweiz Isler zu einem Umdenken.
Als Isler sich an sein Filmprojekt machte, hatte er kaum damit gerechnet, wie stark das aktuelle Geschehen dieses beeinflussen würde.
Die Annahme umstrittener Volksinitiativen wie jener zum Verbot von Minaretten, der Ausschaffung krimineller Ausländer oder der Einführung von Zuwanderungsbegrenzungen machten Isler stutzig. Er wollte untersuchen, was mit der Schweiz und ihren demokratischen Volksrechten los war.
Der Titel “Die Demokratie ist los”Externer Link spielt auf die Ambivalenz der Demokratie an, denn einerseits gibt es die direkte Demokratie und andererseits die Richtung, in die sie sich in den letzten Jahren entwickelt hat.
Isler sieht die Macht der Bürger als eine starke, lebendige und wirblige Energie. Gleichzeitig aber kann sie auch destruktiv sein und ausser Kontrolle geraten.
swissinfo.ch: Auf Deutsch heisst der Film “Die Demokratie ist los”Externer Link? Was steckt hinter dem mehrdeutigen Titel?
Thomas Isler: Ich suchte einen Titel, der die zwei Fliehkräfte der direkten Demokratie bezeichnen kann. Es ist etwas zwischen “Der Bär ist los” oder “Da ist lebendige Demokratie, da geht die Post ab”: die Entfesselung einer positiven Energie.
Andererseits steckt darin auch die Aussage über die potentiell negativen und destruktiven Kräfte: “Der Hund ist los von der Kette”. Also: Dinge sind ausser Kontrolle.
swissinfo.ch: Welches waren für Sie rückblickend die prägendsten Erlebnisse bei der Arbeit am Film, die vor fast drei Jahren begann?
T.I.: Ich traf viele Leute in der Schweiz, aber auch in Deutschland, Österreich und Frankreich, die Unterschriften sammelten für ein Anliegen oder die demonstrierten.
Das sind Menschen, die an die lebendige Demokratie glauben. Sie sind überzeugt, dass man etwas verändern und beeinflussen kann. Ich erinnere mich gerne an Begegnungen im ostdeutschen Gotha, einer Kleinstadt in der ehemaligen DDR, wo Demokratie-Aktivisten auf der Strasse Unterschriften sammelten. Manchmal verstanden die Passanten erst gar nicht, worum es ging.
Solche Aktionen sind nicht selbstverständlich wie in der Schweiz.
Wunderschön dann zu sehen, wie die Augen kurz leuchteten, als die Leute verstanden hatten, worum es ging.
swissinfo.ch: Was waren die unangenehmen Momente?
T.I.: Das waren Begegnungen mit Leuten, die ich nicht hätte treffen wollen. Rechtsextremisten, die versuchen, die Bürgerbeteiligung zu instrumentalisieren.
Eindrücklich war auch das Erlebnis in Frankreich bei einem rechtspopulistischen Politiker, Gilbert Collard, wie er versucht, mir sprachlich haushoch überlegen, mich mit seiner Rhetorik lächerlich zu machen. Ich wollte diese Szene unbedingt im Film. Weil ich glaube, dass er sich selber blossstellt.
swissinfo.ch: Hatten Sie da nicht auch einen Moment Zweifel am direktdemokratischen System?
T.I.: Diese Staatsform ist nie endgültig und ich bin nicht sicher, ob es immer richtig ist, was geschieht im Namen der direkten Demokratie und ob ich daran glaube.
Es muss aber darum gehen, ständig zu suchen und abzuwägen mit dem Willen, es möglichst gut zu machen. Bei Collard ist das anders. Er setzt das Volk als einzig wahre, absolute Grösse, er gibt ihm eine diktatorische Macht.
swissinfo.ch: Der Film wurde vor einem Jahr am Filmfestival in Zürich öffentlich gezeigt. Wie waren die Reaktionen?
T.I.: Das Publikum war sehr aufmerksam und für mich war spannend zu sehen, wie ein voller Saal dem doch recht komplexen Film auf der grossen Leinwand folgt.
Eingeladen waren auch die vielen Beteiligten am Film, auch die Politiker von links bis rechts. Christoph Blocher, der bekannte rechtsnationale Politiker, soll wenig beeindruckt gewesen sein. Der Film sei von einem Linken gemacht, der nicht verstanden habe, was Demokratie sei, so wurde mir zugetragen.
Kinostart
Islers Film “Die Demokratie ist los” kommt im September in die Arthouse Kinos der Deutschschweiz. Produzent und Verleiher ist cineworx.
Neben den Städten Zürich, Basel, Bern, Luzern und St. Gallen wird er vermutlich in zehn Kleinstädten und in Kinos auf dem Land in regulären Programmen gezeigt.
Geplant sind jeweils spezielle Rahmenprogramme mit dem Regisseur, Politikern und Rechtsexperten. Islers Film wird auch an Mittelschulen gezeigt.
“Die Demokratie ist los” wurde finanziert vom Detailhandelsriesen Migros sowie der Schweizerischen Radio- und Fernsehgesellschaft (SRG), zu der auch swissinfo.ch gehört.
Es stimmt, ich nehme klar Stellung im Film und kritisiere Blocher. Ich hinterfrage die direkte Demokratie auf ihre Menschlichkeit. Er hingegen stellt das Volk über alles, erklärt dessen Willensäusserung als unantastbar.
Seither habe ich den Film an einem weiteren grossen Festival, den Solothurner Filmtagen, und an Schulen gezeigt. Dazu an einem Demokratiekongress in Deutschland, wo er lebhafte Diskussionen auslöste. Das machte mich stolz.
swissinfo.ch: Der Film startet im September in Kinos in der Schweiz, die auf den Autorenfilm spezialisiert sind. Welches Publikum sprechen Sie an?
T.I.: Am liebsten wünschte ich mir, dass alle Leute kommen, die an der Demokratie teilnehmen, besonders auch Vertreter der rechtskonservativen Schweizer Volkspartei (SVP) und dass diskutiert wird über die Zukunft des Systems und die gegenwärtigen Probleme.
Ich bin froh, dass der Film auch in kleinen Kinos auf dem Land gezeigt wird. Allerdings bin ich mir bewusst, dass wohl vor allem Gleichgesinnte, also Leute, die eher denken wie ich, ins Kino kommen werden.
swissinfo.ch: Vor gut zehn Jahren landete Regisseur Stéphane Bron mit seinem Dokumentarfilm “Mais im Bundeshaus” einen unerwarteten Erfolg. Darin dokumentiert er die Abläufe vor und hinter den Kulissen des Schweizer Parlaments. Hoffen Sie auf einen ähnlichen Treffer?
T.I.: Klar wäre es schön, einen ähnlichen Überraschungserfolg zu erzielen. Aber man kann das nicht planen. Kommerzieller Erfolg ist mir nicht das Wichtigste. Ich hoffe vor allem, dass er Debatten auslöst.
swissinfo.ch: Das Filmprojekt hat sich ja eigentlich anders entwickelt als ursprünglich geplant. Was waren die Schwierigkeiten?
T.I.: Ursprünglich wollte ich einen Film über die Rechtspopulisten in Europa machen, die sich die Schweiz als Vorbild nehmen. Während meiner Recherche hat sich dann in der Schweiz Dramatisches ereignet.
Die SVP machte ihre Drohung war, mittels Unterschriftensammlung (für die “Durchsetzungs-Initiative”, die Red.) das Parlament auszuschalten bei der Umsetzung der Initiative zur automatischen Ausschaffung von kriminellen Ausländern.
Da war mir klar, der Fokus bei meinem Film muss auf der Schweiz liegen. Kam dazu, dass eine breite politische Debatte über die Rolle und Grenzen der Volksrechte begann.
Das Ausland sollte dann die Entwicklung in der Schweiz spiegeln. Kam dazu, dass ich auch zeigen wollte, wie es der politischen Linke mit dem Mittel der Volksrechte gelingt, den Kauf von Kampfjets für die Schweizer Armee zu verhindern.
Schliesslich gab es dann noch die Abstimmung vom Februar 2014 über die Einwanderungsbeschränkungen, die vom Volk angenommen wurde.
Die Herausforderung war, die verschiedenen Stränge zu einer Geschichte zu verbinden, ohne dass ich eine Hauptfigur hatte. Es gibt ja eine grosse Zahl von Protagonisten, der Zuschauer blickt wie auf einen Ameisenhaufen.
swissinfo.ch: Wie leicht waren für Sie die Filmaufnahmen mit den verschiedenen politischen Seiten?
T.I.: Das war eine interessante – und auch enttäuschende – Erfahrung. Am einfachsten war es bei den Rechtspopulisten. Sie waren in der Regel umgänglich und unkompliziert. Bei der Linken war es auch noch ziemlich gut.
Am schwierigsten war es mit Vertretern der politischen Mitte. Bei den Liberalen, also der Freisinnigen Partei, war die Verunsicherung offensichtlich. Bis auf ganz wenige Ausnahmen, hatten sie offensichtlich Angst, sich der Diskussion um traditionelle bürgerliche Werte wie Gewaltenteilung zu stellen.
Seltsam ist, dass sich ausgerechnet die Liberalen nicht der Diskussion über die Werte der Französischen Revolution stellen wollten.
swissinfo.ch: Sind ein überzeugter Verfechter der direkten Demokratie. Sie sagen im Film, die Schweiz sei ein glückliches Volk, weil es über alles abstimmen kann. Leiden Sie auch an dieser Staatsform?
T.I.: Nicht nur ich leide in diesen Zeiten. Es gibt Leute, die deshalb ins Parlament gewählt werden wollen. Ich will nicht Politiker sein, aber ich mache politische Filme und äussere mich auf diese Weise.
Und ich engagiere mich auf der sehr lokalen Ebene im meinen Wohnquartier. Das ist demokratische Beteiligung dort, wo sie am unmittelbarsten wirkt.
Ich glaube an den Film als Stimme unter anderen Stimmen. Mein Film allein verändert nichts, aber in der Summe der Meinungsäusserungen kann er hoffentlich Debatten auslösen und zu Veränderungen führen.
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