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1 Milliarde für die Hochgeschwindigkeitsschiene

Der französische Hochgeschwindigkeits-Zug TGV rollt seit 1984 auch auf Schweizer Schienen. Keystone

Fast alle Projekte zur Anbindung ans europäische Eisenbahn-Hochgeschwindigkeitsnetz werden finanziert. Das Parlament spricht 1,09 Mrd. Franken.

Die Rechte zeigte sich über die Höhe der Kosten beunruhigt. Am Schluss aber siegten die Interessen der verschiedenen Regionen.

Fast alle Anschlüsse an das europäische Eisenbahn-Hochleistungsnetz werden ohne Verzug finanziert: Der Nationalrat hat sich am Dienstag der Kleinen Kammer, dem Ständerat, angeschlossen und 1,09 Mrd. Franken für die 14 HGV-Projekte zur Verfügung gestellt.

Die stark abgespeckte Variante des Bundesrats erlitt damit definitiv Schiffbruch. Die Landesregierung wollte sich bei der Realisierung der 14 HGV-Anschlüsse in einer ersten Etappe auf dringend nötige und baureife Projekte beschränken. Dazu wollte sie lediglich 665 Mio. Franken bereitstellen.

Finanzpolitische Bedenken

In einem betont kurzen Votum hatte Verkehrsminister Moritz Leuenberger nochmals finanzpolitische Bedenken vorgebracht.

Der Bundesrat strecke dem Nationalrat die Hand entgegen, auf dass er mit ihm über die wogenden Wasser regionaler Wünsche auf der Brücke der Tugend wandle, hinüber auf das trockene Ufer vernünftiger Sparsamkeit.

Nur minimale Abstriche

Leuenbergers Bedenken blieben jedoch ungehört: Der Nationalrat folgte mit 99 zu 71 Stimmen dem Antrag seiner Verkehrskommission. Diese hatte dafür plädiert, auf die Linie des Ständerats einzuschwenken und 1,09 Mrd. Franken zur Verfügung zu stellen.

Der Ständerat habe wie der Bundesrat zwei Etappen vorgesehen, dabei aber nur minimale Abstriche vorgenommen, sagte der sozialdemokratische Kommissionssprecher Hans-Jürg Fehr.

Es sei zudem wichtig, die Verhandlungen über das HGV-Projekt jetzt abzuschliessen, da der Baubeginn für die ersten Projekte auf nächsten Sommer angekündigt sei, sagte Fehr weiter.

Streichungen in der Romandie

Eine Allianz aus Freisinnigen, Christdemokraten und der Ratslinken verhalf dem Kommissionsantrag zum Durchbruch. Der Nationalrat kam damit auf seinen Entscheid vom Dezember 2004 zurück, keinerlei Abstriche an den Gesamtinvestitionen von 1,3 Mrd. vorzunehmen.

Nun nahm die Grosse Kammer Streichungen in der Höhe von 210 Mio. vor. Diese betreffen vor allem die Romandie, insbesondere den Westanschluss des Knotens Lausanne (100 Mio.), den Knoten Genf (40 Mio.) sowie die Projektaufsicht und die Reserven (70 Mio.).

Darüber hinaus umfasst das HGV-Projekt Anschlüsse an den Flughafen Basel-Mülhausen, die Strecke Winterthur-Flughafen Zürich, mehrere Strecken in der Ostschweiz sowie Anschlüsse in der Romandie und in Frankreich.

Der Bundesrat werde die Planung dieser Strecken vorantreiben, sagte Leuenberger. Er werde diese nach verkehrspolitischen Aspekten, nach der Ausführungsreife und in Wahrnehmung der finanziellen Verantwortung etappenweise in Ausführung bringen.

Finanzpolitische Bedenken der Rechten

Zwei Minderheitsanträge der Rechten blieben auf der Strecke. Zum einen war dafür plädiert worden, der Linie des Bundesrats zu folgen. Dessen Vorschlag trage der Finanzlage des Bundes Rechnung, sagte Pirmin Schwander von der Schweizerischen Volkspartei (SVP).

Max Binder (SVP/ZH) votierte für einen Kredit für die erste Etappe in der Höhe von 765 Mio. Franken. Diese Variante umfasste zusätzlich zum bundesrätlichen Vorschlag die Strecke Zürich-Winterthur. Es handle sich hier um einen der wichtigsten Engpässe im Schienennetz, sagte Binder. Ein dritter Minderheitsantrag, der für die erste Etappe 990 Mio. vorsah, wurde zurückgezogen.

swissinfo und Agenturen

Das Parlament stellt bis 2015 für 14 HGV-Anschlussprojekte in der Ost- und Westschweiz 1,09 Mrd. Franken zur Verfügung. Auf der Strecke blieben die Linien Genf-Lyon und Lausanne-Vallorbe.

Die Posten für Projektkosten und Reserven wurden um insgesamt 70 Millionen Franken gekürzt.

Der Nationalrat übernahm die Forderung des Ständerats, wonach der Bundesrat die angekündigte Gesamtschau über die weitere Entwicklung der Eisenbahngrossprojekte bereits im Jahr 2007 vorlegen soll.

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