Aktiv im Südosten

Aussenminister Joseph Deiss erhält zum Dank für den Wiederaufbau einer Schule in Tadschikistan einen traditionellen einheimischen Mantel. Keystone

Die Schweiz hat seit 2000 rund 70 Mio. Franken in den Stabilitätspakt für Südosteuropa investiert. Der Bundesrat berichtete über die Verwendung des Geldes.

Die Schweizer Regierung informierte am Mittwoch über die Zusammenarbeit mit osteuropäischen Ländern und der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) in den Jahren 2000 und 2001.

Der Stabilitätspakt habe viel zu den “positiven Trends” in Osteuropa beigetragen, schreibt das Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA). Wegen der bürgerkriegsähnlichen Situation in Mazedonien 2001 sei die Zusammenarbeit allerdings erschwert gewesen.

Ressourcen vor Ort

Im Kosovo, im Südkaukasus, in Tadschikistan und in der Ukraine seien gemeinsame Koordinationsbüros eröffnet oder erweitert worden. Damit verfüge der Bund in allen Schwerpunktländern der Ost-Zusammenarbeit über Ressourcen vor Ort. Von den Büros aus könnten Projekte und Programme umgesetzt und das Monitoring sichergestellt werden, hiess es.

Einen weiteren Schwerpunkt des Bundes habe seit dem politischen Wandel im Herbst 2000 die Zusammenarbeit mit der Bundesrepublik Jugoslawien gebildet.

Schuldensituation entschärfen

In Bosnien-Herzegowina wurde das Wiederaufbau- und Rückkehr-Programm abgelöst von einem “mittelfristigen Zusammenarbeits-Programm”. Die Regional-Programme der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) im Bereich von Justiz, Polizei, Jugend und Forschung wurden weitergeführt. Neu wolle man sich auf die Förderung lokaler Kapazitäten konzentrieren.

Intensiviert habe die Schweiz zudem die Zusammenarbeit mit den Staaten Zentralasiens, insbesondere mit Kirgistan und Tadschikistan. Der Bund habe Unterstützung geleistet im Bereich der guten Regierungsführung und für kleinere und mittlere Unternehmen (KMU).

Besonderes Gewicht werde auf Massnahmen zur Entschärfung der Schuldensituation und Armutsbekämpfung gelegt. Zudem werde die Investitions- und Handelsförderung weitergetrieben, hiess es.

swissinfo und Agenturen