Armeereform auf Kurs

Bis zu 21 Wochen müssen Rekruten und Rekrutinnen künftig stramm stehen. Keystone

Das Gewehr bleibt zu Hause, die RS wird länger und die Armee darf weiterhin am Lauberhorn die Piste präparieren: Die Armee XXl rückt näher.

1000 Ideen und Einwände, 11 Stunden Debatte und kein Ende. Die Diskussion um die Armeereform in der Grossen Kammer verliert sich in Details und ist gespickt von Attacken von links und rechts.

Vom Grossen ins Kleine

Für junge Männer und Frauen die wichtigste Information: Die Dauer der Rekrutenschule wird von heute 15 auf künftig 18 bis 21 Wochen verlängert – je nach Truppengattung. Die Wirtschaft hatte auf 18 Wochen gepocht.

Laut Nationalrat soll die Regierung über die definitive Dauer entscheiden. Die Kleine Kammer hatte diese Kompetenz sich selbst, beziehungsweise dem Parlament, aneignen wollen.

Weniger ist mehr

Die Reform der Armee XXl beinhaltet auch eine Reduktion des Bestandes. Heute zählt die Armee 360’000 Nasen. Künftig sollen noch 120’000 Armee-Angehörige Dienst leisten.

Zum Vergleich: Belgien zählt rund 42’000 Soldaten und Soldatinnen, Dänemark 25’000. Das neutrale Norwegen beschäftigt 30’000. Diese Länder sind NATO-Mitglieder. Die Schweiz schliesst eine NATO-Mitgliedschaft aus, macht jedoch beim NATO-Programm Partnership for Peace (PfP) mit.

Professionalisierung

Freiwillige sollen künftig durchdienen können – ihren gesamten Dienst am Stück leisten. Sie können eine kostengünstige Truppe für Soforteinsätze bei Katastrophen, für den Botschafts- und Konferenzschutz und die Friedens-Unterstützung sein. Gegner argumentierten, die Durchdiener seien der Anfang vom Ende der Milizarmee.

Die Debatte im Ratssaal war geprägt von unzähligen Anträgen. Die Beratung dieser meist aussichtslosen Details kostete so viel Zeit, dass der grosse Brocken “Armeeorganisation” vertagt werden musste.

Dabei geht es darum, ob die Führung in Bern zentralisiert werden soll oder weiterhin bei vier regionalen Divisionsstäben verbleibt. Die Kammer der Kantonsvertreter, der Ständerat, hatte sich für die Standbeine in den Regionen ausgesprochen.

Gewehr im Schrank oder wie mit Folklore umgehen

In der umfassenden Diskussion wurde auch über die Dienstwaffe debattiert, die bei jedem Armeeangehörigen zu Hause im Schrank oder im Keller steht. Dienstwaffe und Munition müssten zur Hand sein, so der Entscheid.

Vergeblich hatte die Linke appelliert, für das Gewehr im Schrank gebe es heute keine militärische Notwendigkeit mehr. Die Gegner stritten ab, dass das Gewehr im Schrank zu Delikten führe, die sonst nicht begangen würden.

Der Antrag, die Armee für Turn-, Schwing- und Schützenfeste nicht mehr einzusetzen, wurde verworfen. Pisten zu präparieren mache den Soldaten auch Spass, so die Argumentation.

Bevölkerung gibt der Armee Rückhalt

Mit den Rückweisungen dieser Anträge marschiert der Nationalrat auf der Route des Bundesrates. Und der Bevölkerung. Eine repräsentative Studie des GfS-Forschungsinstituts hat jüngst gezeigt, dass 79% der Schweizer Bevölkerung die Armee für “notwendig” und “eher notwendig” halten. Die Zustimmung zur Armee war seit 15 Jahren nicht mehr so hoch.

Gleichzeitig argwöhnt die Schweizer Bevölkerung und beobachtet die Rüstungsausgaben kritisch. Obwohl das diesjährige Rüstungsprogramm laut Bundesrat Schmid auf einem Rekordtief angelangt ist.

Ein zufriedener Verteidigungsminister

Zusammengefasst kann gesagt werden: Attacken kamen während der zwei Tage langen Debatte von links und rechts. Grüne und Sozialdemokraten kritisierten, die Reform entspreche nicht der heutigen Bedrohungslage. Krampfhaft werde versucht, die Verteidigungsstrategie und das Milizsystem aufrecht zu erhalten.

Von rechts kam die Kritik, mit der Reform verliere die Miliz an Bedeutung. Der schleichende Übergang zu einer Berufsarmee müsse gestoppt werden. “Wenn die Risiken vielfältiger und diffuser geworden sind und die Armee das wesentlichste Sicherheitsinstrument bleibt, müssen die Konsequenzen gezogen werden”, verteidigte Bundesrat Samuel Schmid die Reform. Und nach der Debatte erklärte er: “Wir sind der Miliz diese Reform schuldig.”

Noch ist jedoch nicht aller Tage Abend. Der Ständerat wird sich noch einmal mit der Armee XXl beschäftigen müssen, wegen der Differenzen zum Nationalrat. Zudem drohen diverse Kreise, vor allem aus dem rechten Lager, mit dem Referendum. Ihr Anliegen ist es, die Milizarmee als solche zu erhalten. Kommen die 50’000 Unterschriften zustande, entscheidet das Schweizer Volk über die Zukunft der Armee.

Rebecca Vermot