Auch die offizielle Schweiz pflegt in Davos ihre Beziehungen
Ein Freihandelsvertrag mit Kanada ist unterzeichnet, weitere mit Indien und eventuell Japan sind geplant. Dies sind konkrete Resultate der Treffen von Schweizer Regierungsmitgliedern am WEF in Davos.
Der Versuch, die Doha-Runde innerhalb der Welthandels-Organisation zu deblockieren, gab zu reden. Handel und Finanzen standen ausser bei Doris Leuthard auch bei Hans-Rudolf Merz und Pascal Couchepin im Zentrum.
Die Termine der Bundesräte standen auch am letzten Arbeitstag am Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos im Zeichen von Handels- und Finanzpolitik.
Wirtschaftsministerin Doris Leuthard versuchte am Samstag, die Blockade der Doha-Runde zu lösen (multilaterer Handel).
In einer informellen Ministerrunde unter Leuthards Leitung versprachen die Minister unter anderem der EU, der USA, Brasiliens und Indiens, die Gespräche wieder voranbringen zu wollen.
Diese sind seit langem wegen des Streits über Subventionen für die Landwirtschaft festgefahren. Ziel sei es, so die Wirtschaftministerin, die Doha-Runde noch in diesem Jahr abzuschliessen: “Wenn wir 2008 nicht abschliessen, werden wir vielleicht nie mehr abschliessen.”
Wegen der US-Präsidentenwahlen sei das Zeitfenster nur bis im Sommer offen. Nach sechs Jahren “Stop and go”-Verhandlungen sei dies die letzte Chance für die Doha-Runde, befand die informelle Ministerrunde.
Freihandelsgespräche auch mit Indien und Japan
Zuvor hatte Leuthard das bilaterale Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) und Kanada unterzeichnet.
Die EFTA-Staaten, neben der Schweiz und dem Fürstentum Liechtenstein auch Island und Norwegen, gaben am WEF auch den Startschuss für Verhandlungen über ein breites Handels- und Investitionsabkommen mit Indien.
Der Freihandel war am Samstag auch Thema bei einem Treffen zwischen Bundespräsident Pascal Couchepin und dem japanischen Ministerpräsidenten Yasuo Fukuda. Beide kündigten Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen an.
Wirtschaftsministerin Leuthard nahm an einem Treffen mit den Präsidenten der multilateralen Entwicklungsbanken unter der Führung von Weltbank-Präsident Robert Zoellick teil.
Die Gespräche drehten sich um den Klimawandel, namentlich die Auswirkungen der Umweltkonferenz von Bali. Zudem traf die Bundesrätin den türkischen Wirtschaftsminister Mehmet Simsek.
Gas aus Aserbaidschan
Bundesrat Moritz Leuenberger traf am Freitag Aserbaidschans Präsidenten Ilham Alijew. Die Schweiz will sich dem Gas-Pipelineprojekt anschliessen, das den Iran, Aserbaidschan, Georgien und die Türkei mit Westeuropa verbindet.
Dazu führte Leuenberger auch Gespräche mit seinem türkischen Amtskollegen Hilmi Güler.
Finanzminister Hans-Rudolf Merz kam Samstag mit dem Direktor des Internationalen Währungsfonds (IWF), Dominique Strauss-Kahn, zusammen. Sie diskutierten unter anderem über die Turbulenzen an den Finanzmärkten.
Merz sprach sich dabei laut seinem Departement für eine stärkere wirtschaftspolitische Überwachung aus.
Calmy-Rey und Ban Ki-Moon
Aussenministerin Micheline Calmy-Rey kam am Freitag zu einem Arbeitsessen mit UNO-Generalsekretär Ban Ki-Moon zusammen. Daran nahmen auch Wirtschaftsvertreter teil. Themen waren das Engagement der Wirtschaftsführer für Menschenrechte, Umweltschutz und Korruptionsbekämpfung.
Bundespräsident Pascal Couchepin traf am Freitag unter anderen den österreichischen Bundeskanzler Alfred Gusenbauer und den litauischen Präsidenten Valdas Adamkus.
Die ganze Welt bei Couchepin
Couchepin hatte bereit am Donnerstag mehrere Staats- und Regierungschefs sowie Minister getroffen. Mit UNO-Generalsekretär Ban Ki-Moon sprach er über den Klimawandel. Weiter traf Couchepin den französischen Premier François Fillon, Aserbaidschans Präsidenten Alijew und den pakistanischen Präsidenten Pervez Musharraf.
Auch den kolumbianischen Präsidenten Alvaro Uribe empfing Couchepin. Zur Sprache kam die Situation der Geiseln in der Hand der marxistischen FARC-Guerilla.
Zusammen mit Spanien und Frankreich bemüht sich die Schweiz seit Jahren um eine Lösung der Geiselkrise.
swissinfo und Agenturen
Sowohl die Bündner Regierung als auch die Armee zogen eine positive WEF-Bilanz. Die Sicherheitskräfte hätten sich im Hintergrund gehalten und nicht eingreifen müssen, sagte Martin Schmid, Vorsteher des Bündner Justiz-, Polizei- und Sanitätsdepartementes.
Laut Stefan Hofer, Chef Kommunikation im Führungsstab der Armee, kam es bei dem Armee-Einsatz zu keinen schweren Unfällen und es konnten eigentlich alle Aufträge des Kantons Graubünden erfüllt werden.
Das 38. Weltwirtschaftsforum ist zu Ende gegangen. WEF-Direktor Andre Schneider hat eine positive Bilanz über die am Sonntag zu Ende gehende Jahrestagung in Davos gezogen.
Die Organisatoren des fünftägigen Grossanlasses seien sehr zufrieden, sagte Schneider.
Die Beteiligung sei ausgezeichnet gewesen. Inhaltlich seien wichtige Diskussionen darüber geführt worden, was an der Finanzarchitektur geändert werden müsse, um Probleme wie die aktuelle Krise künftig zu vermeiden.
Wichtige Persönlichkeiten, darunter der britische Premierminister Gordon Brown und UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon, hätten zu neuen Anstrengungen bezüglich der im Jahr 2000 festgelegten Millenniumsziele zur Überwindung der Armut aufgerufen.
Schneider verwies auch auf neue Initiativen gegen den Klimawandel, wie sie der japanische japanische Ministerpräsident Yasuo Fukuda mit Blick auf den G-8-Gipfel in Form eines 10-Mrd.-Dollar-Fonds angekündigt hat.
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