Auch in Südafrika ermitteln ?

Das GPK will sich zum zweiten Mal mit den Beziehungen des Ex-Geheimdienst-Chefs Peter Regli befassen. Keystone

Die parlamentarische Geschäftsprüfungs-Kommission (GPK) möchte im Fall des Ex-Geheimdienstlers Peter Regli in Südafrika ermitteln.

“Wenn wir auf andere Weise nicht an die nötigen Quellen herankommen, gehen wir nach Südafrika, um dort zu recherchieren und Zeugen zu befragen”, sagte GPK-Präsident Alexander Tschäppät in einem Bericht der “Berner Zeitung” vom Samstag.

Untersuchung Nummer zwei

Die GPK ist seit dem letzten November mit der zweiten Untersuchung der Beziehung des Schweizer Geheimdienstes mit jenem Südafrikas beschäftigt. Im ersten GPK-Bericht 1999 wurde der Geheimdienstler weitgehend entlastet, im vergangenen Jahr allerdings tauchten neue Verdachtsmomente auf.

Insbesondere veröffentlichte SR DRS Telefonnotizen des AC-Laboratoriums in Spiez, wonach Regli den ehemaligen südafrikanische Militärarzt Wouter Basson – auch “Doktor Tod” genannt – mehrmals empfangen haben soll. Vor Gericht in Südafrika hatte Basson erklärt, er habe 1992 mit Hilfe von Regli in der ehemaligen Sowjetunion eine halbe Tonne der Droge Mandrax besorgt.

Alle Möglichkeiten ausschöpfen

Die GPK möchte weiter die Existenz eines geheimen Abkommens aus dem Jahre 1986 überprüfen. Darin soll die Zusammenarbeit des Apartheid-Staates und der Eidgenossenschaft im Bereich der Bio-Waffen festgeschrieben worden sein.

Ob die GPK wirklich ans Kap reisen muss oder will, ist noch unklar. Doch vorbereitend hat die GPK in einem Brief den Bundesrat angefragt, wie weit eine Ausdehnung der Ermittlungsarbeit der GPK auf Südafrika “juristisch und politisch zulässig” sei, sagte Tschäppät.

Ball bei der Regierung

Der Sprecher des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), Oswald Sigg, bestätigte den Eingang des Briefs. Er verwies auf das legitime Interesse der Delegation, alle Möglichkeiten zur Klärung der Südafrika-Beziehungen des Schweizer Nachrichtendienstes prüfen zu wollen.

Es liege nun am VBS und auch am Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA), eine Antwort vorzubereiten. Diese werde in einige Wochen vorliegen, sagte Sigg weiter.

swissinfo und Agenturen