Aussenminister Deiss bekräftigt Haltung der Schweiz zum Krieg in Tschetschenien

Aussenminister Joseph Deiss hat im Nationalrat die Schweizer Haltung im Tschetschenien-Krieg bekräftigt. Die Schweiz stehe dem Konflikt nicht tatenlos gegenüber, gab Deiss am Montag (13.12.) in der Fragestunde zu verstehen.

Aussenminister Joseph Deiss hat im Nationalrat die Schweizer Haltung im Tschetschenien-Krieg bekräftigt. Die Schweiz stehe dem Konflikt nicht tatenlos gegenüber, gab Deiss am Montag (13.12.) in der Fragestunde zu verstehen.

So sei die Schweiz sehr früh bei der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) vorstellig geworden, habe ihre Position dargelegt und ihre Dienste angeboten.

Kürzliche Interventionen der Schweiz hätten durchaus zu gewissen Resultaten geführt, sagte Deiss weiter. So sei nun die Einreise des OSZE-Vorsitzenden Knut Vollebäk nach Tschetschenien möglich. Weiter habe das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) mittlerweile Sicherheitsgarantien für sein Personal erhalten.

Alexander Baumann (SVP/TG) und Boris Banga (SP/SO) hatten vom Bundesrat eine Stellungnahme zum «Völkermord in Tschetschenien» verlangt. Deiss sagte dazu, die Landesregierung habe nicht genügend Elemente, um «die These des Völkermordes zu erhärten». Weitere Fragen kamen von Patrice Mugny (GPS/GE), Roland Wiederkehr (LdU/ZH) und Otto Zwygart (EVP/BE).

SRI und Agenturen