Berner Absichtserklärung für E-Voting
Der Kanton Bern will das Wählen und Abstimmen per Internet, das so genannte E-Voting einführen. Das Kantonsparlament hat die dazu nötigen Gesetzesänderungen einstimmig bewilligt.
Als erste werden die Auslandschweizer in den Genuss des E-Votings kommen. Basis dafür ist die Harmonisierung des Stimmregisters für Auslandschweizerinnen und -schweizer.
Mit der Gesetzesrevision werden aber auch die rechtlichen Grundlagen dazu geschaffen, dass alle bernischen Stimmberechtigten dereinst ihre Stimme auf elektronischem Weg abgeben können.
Bis zur definitiven Einführung des E-Votings wird es aber noch einige Zeit dauern, da zuerst die technischen und organisatorischen Voraussetzungen dafür geschaffen werden müssen. Dazu gehört die Koordination mit andern Kantonen.
Bisher wurden in den Kantonen Genf, Basel, Neuenburg und Zürich Versuche mit E-Voting durchgeführt.
swissinfo und Agenturen
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