Bund erwartet Einnahmenüberschuss

Statt der budgetierten 1,1 Milliarden wird der Einnahmenüberschuss des Bundes wohl 4,6 Mrd. Franken betragen. Finanzminister Merz erwartet trotz der ausserordentlichen Ausgaben keinen Schuldenanstieg.

Hans-Rudolf Merz konnte die Einnahmenschätzungen aufgrund der bisherigen Eingänge um 1,7 Mrd. Franken nach oben korrigieren. Die direkte Bundessteuer dürfte nach dem sehr guten Wirtschaftsjahr 2007 allein etwa 600 Mio. Franken mehr einbringen als veranschlagt, die Verrechnungssteuer rund 1 Milliarde.

Da die UBS schon 2007 ins Schlingern geraten war, gehen dem Bund bereits dieses Jahr einige hundert Steuermillionen verloren. Kompensiert wurde dies durch andere florierende Institute.

Die ordentlichen Ausgaben dürften dieses Jahr nach Auskunft des Finanzministers “dank anhaltender Disziplin” um etwa 650 Millionen unter dem Voranschlag liegen.

Mit dem sich abzeichnenden ordentlichen Überschuss von 4,6 Mrd. können die budgetierten ausserordentlichen Ausgaben von 5,2 Mrd. für die Umstellung auf den Neuen Finanzausgleich, für den Infrastrukturfonds, für die Einmaleinlage in die Bundespensionskasse PUBLICA und für das Asylwesen nahezu kompensiert werden.

Neu kommen nun die 6 Milliarden für die Pflichtwandelanleihe zur Rettung der UBS hinzu. Dies erhöht die ausserordentlichen Ausgaben auf 11,2 Mrd. Franken. Daraus resultiert ein Haushaltsdefizit von 6,4 Mrd. Franken.