Bundesfinanzen trotz Rezession im Lot

Trotz Rezession schliesst die Rechnung des Bundes 2009 voraussichtlich mit schwarzen Zahlen. Grund sind unerwartet hohe Einnahmen. Der Überschuss dürfte noch rund 400 Millionen Franken betragen statt der ursprünglich budgetierten 948 Millionen.

Die Einnahmen lägen weniger stark unter dem Budget als es der Konjunktureinbruch habe erwarten lassen, teilte das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) am Mittwoch mit. Es stützt sich auf eine Hochrechnung, die die Zahlen bis Ende Juni berücksichtigt.

Unter dem Strich dürfte der Bund zwar rund 1,3 Milliarden weniger einnehmen als veranschlagt, eine Milliarde davon bei der rasch auf konjunkturelle Schwankungen reagierenden Mehrwertsteuer. Mit Ausfällen rechnet das EFD auch bei Tabaksteuer, Schwerverkehrsabgabe und Spielbankenabgabe, was ebenfalls vor allem konjunkturelle Gründe hat. Die Einnahmen der direkten Bundessteuer aber dürften etwa so hoch ausfallen wie budgetiert.

Auf der anderen Seite fallen voraussichtlich auch die Ausgaben tiefer aus als erwartet, obwohl Begehren für Nachtragskredite von rund 1,3 Milliarden Franken ins Haus stehen, insbesondere für das zweite Konjunkturpaket.

swissinfo.ch und Agenturen