Nordkorea: Schweiz schliesst sich Sanktionen an

Südkoreanische Umweltschützer protestieren gegen den Nukleartest ihres nördlichen Nachbarn. Keystone

Die Schweiz wird sich den am Samstag vom UNO-Sicherheitsrat beschlosssenen Sanktionen gegen Nordkorea anschliessen. Sie sind eine Reaktion auf den Atomtest des Landes.

Bern überprüft ausserdem, ob der 2003 in Gang gekommene, regelmässige politische Dialog mit Nordkorea fortgesetzt wird.

Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) bleibe bei der bereits Anfang Woche geäusserten Position, sagte EDA- Sprecher Lars Knuchel am Sonntag.

Das Departement von Aussenministerin Micheline Calmy-Rey hatte vergangenen Dienstag erklärt, es würde vom UNO-Sicherheitsrat beschlossene Sanktionen gegen Pjöngjang ebenfalls umsetzten.

Die Schweiz hatte den angeblichen unterirdischen Atomtest Nordkoreas von vergangenen Montag verurteilt. Sie versuchte zuvor mehrfach, die Führung in Pjöngjang davon zu überzeugen, dem Atomwaffensperrvertrag wieder beizutreten, den das Land 2003 aufgekündigt hatte.

Fortsetzung des Dialogs offen

Noch hat das EDA nicht entschieden, ob der politische Dialog mit Nordkorea fortgesetzt wird. “Wir sind ständig dabei, unsere Programme und Projekte im Ausland im Lichte der Aktualität und der Zweckmässigkeit zu überprüfen”, sagte Knuchel. Diese allgemeine Formel gelte auch für Nordkorea.

2003 hatte Calmy-Rey Nordkorea besucht. Im Anschluss wurde ein politischer Dialog zwischen der Schweiz und Nordkorea begonnen. Die Gespräche fanden seither einmal im Jahr in einer der beiden Hauptstädte statt. Zuletzt war ein solches Treffen im April in Bern über die Bühne gegangen.

Bei diesem Besuch hatte die nordkoreanische Delegation Bern ersucht, Vorwürfe der USA über ein angebliches Konto des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong Il auf einer Schweizer Bank aufzuklären.

Nordkorea wollte beweisen, dass die US-Vorwürfe ungerechtfertigt waren. Schliesslich habe Pyöngyang jedoch auf seine Forderungen an die Schweiz verzichtet, sagte Knuchel.

Kontrolle von Handel und Dienstleistungen

Die UNO-Resolution verlangt, dass alle Ein- und Ausfuhren Nordkoreas nach Bestandteilen für Massenvernichtungswaffen und damit im Zusammenhang stehende Güter kontrolliert werden sollen.

Ausserdem sind alle Länder aufgefordert, den Verkauf und die Weitergabe von Material für Nordkoreas Atomwaffenprogramm zu unterbinden.

Daneben soll ausländisches Vermögen eingefroren werden, das im Zusammenhang mit Nordkoreas Raketen- und Atomprogramm steht.

Schweiz: Nur geringe Folgen

In der Schweiz dürften die Folgen der Sanktionen nur gering sein. Nur für die Freiburger Kohas AG, die bereits im Visier der USA, Japans und Australien ist, könnte die Lage noch enger werden.

Laufend geprüft wird ausserdem die Entwicklungszusammenarbeit mit Nordkorea.

swissinfo und Agenturen

In Kürze

Der Atomwaffen-Sperrvertrag wurde im Juli 1968 unterzeichnet und ist im März 1970 in Kraft getreten.

In der Schweiz trat der Vertrag 1977 in Kraft.

Er wurde von 189 Staaten unterzeichnet. Nicht unterzeichnet haben ihn Indien, Pakistan und Israel.

Nordkorea ist 2003 aus dem Vertrag ausgetreten.

Fakten

Die Schweiz exportierte 2005 Waren im Wert von 4,5 Mio. Franken nach Nordkorea.
Die Einfuhren beliefen sich auf 1,7 Millionen.
Im laufenden Jahr haben die Exporte etwas angezogen und machten in den ersten acht Monaten 7,8 Millionen aus.
Was den Transfer- und Finanzservice-Bereich der Aussen-Beziehungen zu Nordkorea betrifft, so haben Anfang 2006 Credit Suisse und UBS informiert, keine Beziehungen zu diesem Land zu haben.

Entwicklungshilfe

Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) des Bundes unterhält seit 1997 ein permanentes Büro in Pjöngjang.

Im Vordergrund steht die Hilfe zur Selbsthilfe. Die Schweiz will auch den Reformprozess in Nordkorea unterstützen.

Dieses Jahr sind für Nordkorea Mittel von 5,3 Mio. Franken budgetiert.

Zur Zeit sind für die DEZA zwölf Personen in Nordkorea tätig, darunter drei Schweizer.