Schatten über Medwedews Sieg

Der erwartete Sieg Medwedews in Russland macht Schlagzeilen. swissinfo.ch

Vladimir Putins Wunschkandidat, Dmitri Medwedew, hat die Präsidentenwahl vom Sonntag in Russland mit überwältigendem Mehr gewonnen.

Die Wahl war von Manipulationsvorwürfen aus dem In- und Ausland begleitet. Einge dicke Fragezeichen hinter die Wahl stellen auch die Kommentatoren der Schweizer Zeitungen.

Die Wahl vom Sonntag entspreche eher einer “Inthronisierung”, moniert der Züricher “Tages-Anzeiger”. Sie werfe zudem ein schlechtes Bild auf das System Putin, der ständig wiederholt habe, Russland sei dank ihm stabilisiert worden. Auch Anhänger im Westen hätten ihn dafür gelobt.

“Doch die Mär von der Stabilität wird nicht wahrer, je häufiger man von ihr spricht. Putin und sein Team sind nicht einmal in der Lage, sich einem politischen Wettbewerb zu stellen.”

Wer ist künftig der Chef?

Laut dem “Tagi” könnten in Russland Machtkämpfe ausbrechen, wenn im Kreml nicht mehr klar sei, ob jetzt Präsident Medwedew oder Premierminister Putin der Chef sei. Und dann – so das Zürcher Blatt – wäre in Russland die Freiheit geopfert worden, ohne Stabilität gewonnen zu haben.

Der Berner “Bund” spricht von einem “paradoxen Sieg”. Die Wahl in Russland sei zwar undemokratisch gewesen, doch habe derjenige Kandidat gewonnen, der in einem “regelkonformen Rennen die Nase vorn” gehabt hätte.

Imperium, keine Nation

Putin sei zu autoritär aufgetreten und habe es nicht geschafft, die Mechanismen der Demokratie umzusetzen, schreibt George Nivat, ehemaliger Genfer Universitäts-Professor, im “Le Temps”. Eine Geste, die seiner Popularität nicht geschadet hätte.

Illusionen lässt der Analyst jedoch keine aufkommen: In Russland die Demokratie nach Schweizer Art einzuführen würde direkt ins Chaos führen. “Russland ist dazu bestimmt, ein Kaiserreich zu sein. Es kann keine Nation sein.”

Stabil und zaristisch

Erst zum fünften Mal in der tausendjährigen Geschichte Russlands sei der Regent vom Volk gewählt worden. Aber noch nie sei diese Volkswahl so spannungslos verlaufen, schreibt die “Neue Zürcher Zeitung”.

Laut der “NZZ” wurde Russland unter Putin dank den hohen Rohstoffpreisen und einer radikalen Machtzentralisierung stabiler und wirtschaftlich prosperierend er. “Doch Putin habe in Russland auch eine stärker “zaristisch” geprägte Herrschaftsmethode etabliert. “Immerhin kann man ihm zugutehalten, dass er darauf verzichtet hat, die Verfassung zu manipulieren und sich ein drittes Mal zum Präsidenten wählen zu lassen.”

Was die Zukunft unter dem neuen Präsidenten bringe, sei abzuwarten. Gewisse Erklärungen Medwedews zu Demokratie lasse hoffen, dass “Russland in den nächsten Jahren offenere und spannendere Wahlkämpfe erleben” wird, heisst es in der “NZZ”.

swissinfo, Gaby Ochsenbein

Dmitri Medwedew

Der 42-jährige Medwedew stammt aus St. Petersburg.

Der Jurist gehört seit 17 Jahren zum engsten Kreis Putins.
 
Medwedew und Putin arbeiteten zusammen unter dem als Reformer geltenden Petersburger Bürgermeister Anatoli Sobtschak.

1999 wurde Medwedew stellvertretender Stabschef der Regierung.

Er leitete Putins Wahlkampf 2000.

Im selben Jahr wurde er erster stellvertretender Stabschef Putins.

2003 wurde er Stabschef und 2005 erster stellvertretender Ministerpräsident.

Medwedew ist zudem Chef des Energieriesen Gazprom.

Er ist verheiratet und hat einen Sohn.

Kreml Russland

In der Russischen Föderation bestimmt der Präsident als Staatsoberhaupt die Ausrichtung der gesamten Innen- und Aussenpolitik. Faktisch sind ihm auch die Schlüsselressorts Verteidigung und Justiz untergeordnet.

Der Kremlchef hat das Recht, den Ministerpräsidenten zu entlassen. Spätestens zwei Wochen nach Amtsantritt schlägt der Präsident dem Parlament seinen Regierungschef vor, der mit absoluter Mehrheit bestätigt werden muss.

Der Ministerpräsident legt im Einklang mit Gesetzen und Präsidialerlassen die grundlegende Ausrichtung der Regierungstätigkeit fest und organisiert sie.