Bundesrätin Metzler trifft albanischen Justizminister Panda

Bundesrätin Ruth Metzler ist am zweiten Tag ihres Albanien-Besuchs am Montagmorgen (23.01.) in der Hauptstadt Tirana mit dem albanischen Justizminister Ilir Panda zusammengetroffen. Zentrales Thema ist das Rückübernahmeabkommen zwischen beiden Staaten.

Bundesrätin Ruth Metzler (Bild) ist am zweiten Tag ihres Albanien-Besuchs am Montagmorgen in der Hauptstadt Tirana mit dem albanischen Justizminister Ilir Panda zusammengetroffen. Zentrales Thema ist das Rückübernahmeabkommen zwischen beiden Staaten.

Metzler hatte das Abkommen bereits am Vortag mit dem albanischen Innenminister Spartak Poçi erörtert. Die Schweiz und Albanien kamen dabei überein, das Abkommen im Februar zu unterzeichnen werden soll. Bundesrätin Metzler hat Poçi dazu in die Schweiz eingeladen.

Innenpolitische Probleme

Es habe sich herausgestellt, dass es sich bei den Schwierigkeiten, die Albanien geltend gemacht hatte, um rein prozedurale Probleme handle. Vom Inhaltlichen her habe die albanische Regierung keine Vorbehalte. Die Schweiz hatte gehofft, das Abkommen bereits am Sonntag unterzeichnen zu können.

Der Direktor des Bundesamts für Flüchtlinge (BFF), Jean-Daniel Gerber, wies im Gespräch mit der Nachrichtenagentur sda darauf hin, dass das Abkommen nach der Unterzeichnung noch vor das albanische Parlament muss. Wie lange es dauern könne, bis das Abkommen effektiv in Kraft trete, wolle die Delegation nun bei den kommenden Treffen herausfinden.

Das Rückübernahmeabkommen regelt unter anderem die Rückkehr von in der Schweiz lebenden ausreisepflichtigen Albanern und den Transit von Kosovo-Flüchtlingen bei ihrer Heimreise und ist daher der Schweiz ein zentrales Anliegen.

Zusammenarbeit im Polizeibereich

Laut Stephan Gussmann, Chef der Abteilung Kriminalpolizeiliche Zentralstellen, machten die Schweiz und Albanien bei dem Treffen zudem gemeinsame grössere Probleme im Bereich des Drogenhandels, der Schlepperkriminalität, des Schlepperwesens und der Prostitution aus, die gemeinsame Strategien erfordern.

Bevor die Schweizer Justizministerin am Montagnachmittag in die Schweiz zurückkehrt, stattet sie dem albanischen Staatspräsidenten Rexhep Mejdani, Premierminister Ilir Meta und Aussenminister Paskal Milo einen Höflichkeitsbesuch ab.

SRI und Agenturen