Bundesrat Deiss in Oslo

Aussenminister Joseph Deiss. Keystone

Mit Interesse hat Norwegen die Erklärungen von Joseph Deiss zum Nein zur Initiative "Ja zu Europa" aufgenommen. Deiss und Norwegens Aussenminister Thorbjörn Jagland erörterten am Donnerstag (08.03.) in Oslo den Integrationsstand der zwei Nicht-EU-Staaten.

Deiss habe Jagland klar gemacht, dass die deutliche Ablehnung der Europa-Initiative vom vergangenen Sonntag nicht einfach zu interpretieren sei. Dies erklärte Daniela Stoffel, Sprecherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA).

So verwies der Bundesrat darauf, wie schwierig es sei abzuschätzen, wie viele der 77 Prozent Nein-Stimmen als kategorisches Nein zu einem EU-Beitritt der Schweiz zu verstehen seien, und wie viele als Nein zu einem zu raschen Beitritt.

Damit eine Beitrittsperspektive Sinn mache, brauche es die Unterstützung von 55 bis 60 Prozent der Stimmenden, erklärte Deiss weiter. Zur Annäherung zwischen Brüssel und Bern rief der EDA-Chef in Erinnerung, dass die bilateralen Abkommen Schweiz-EU in der Volksabstimmung mit 67 Prozent angenommen worden seien, und dass eine weitere Diskussionsrunde eben beginne.

Oslo ist weiter

Norwegen gehört zwar auch nicht zur EU, die Beziehungen des Landes zur Europäischen Union sind aber ganz anders gelagert als jene der Schweiz. Der EU-Beitritt wurde in Volksabstimmungen zweimal abgelehnt, 1972 und 1994.

Norwegen ist aber Mitglied des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) und assoziiert mit dem Schengen-Abkommen und der Konvention von Dublin. “Wir halten die Tür zu einem Beitritt offen, falls sich die Lage in Norwegen verändert und die Osterweiterung Realität wird”, sagte Jagland zur Zukunft seines Landes in Europa. Norwegen ist auch auf internationaler Ebene stärker integriert als die Schweiz, gehört das Land doch zur UNO und sitzt derzeit im Sicherheitsrat.

swissinfo und Agenturen