Bundesrat Deisssetzt sich in Sofia für die EU ein

Jospeh Deiss erklärt Bulgariens Präsident Petar Stoyanov, weshalb der Bundesrat die Initiative "Ja zu Europa" ablehnt und dennoch für einen EU-Beitritt ist. Keystone

Zum Abschluss seiner zweitägigen Bulgarien-Visite hat sich Bundesrat Joseph Deiss am Freitag (02.03.) mit dem bulgarischen Präsidenten Petar Stoianov unterhalten. Der Aussenminister informierte sich auch über Projekte der Schweizer Osthilfe.

Im Zentrum des Gesprächs mit Stoianov standen die europäische Integration und die angespannte Lage in Südserbien. Deiss erklärte seinem Gesprächspartner auch, warum der Bundesrat die Initiative «Ja zu Europa» ablehnt.

Zugleich ermunterte er Bulgarien, die Anstrengungen für einen EU- Beitritt fortzusetzen. Schliesslich sei die EU ein Garant für den Frieden in Europa.

Zuvor hatte sich Deiss mit Parlamentspräsident Yordan Sokolov über die bulgarischen Anstrengungen im Kampf gegen die organisierte Kriminalität unterhalten. Bulgarien gilt als wichtiges Durchgangsland im internationalen Drogenhandel und hat die Kontrollen an der Grenze massiv verschärft.

Für die Schweizer Hilfe in Zentral- und Osteuropa ist Bulgarien zurzeit eines der Hauptländer. Im laufenden Jahr hat die Schweiz für die bilaterale Hilfe und Zusammenarbeit 14 Mio. Franken bereit gestellt. Schwerpunkte sind das Gesundheitswesen und die Umwelt.

Projekt im Spital von Maichimdom

Deiss nutzte am Freitag die Gelegenheit, um sich vor Ort über Projekte der Schweizer Entwicklungszusammenarbeit zu informieren. So besuchte er das Spital von Maichimdom.

Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) führt dort zusammen mit der Hilfsorganisation Médecins sans Frontières ein Projekt zur Behandlung von Personen durch, die an Geschlechtskrankheiten leiden.

Die Schweizer Hilfe für dieses Projekt beläuft sich auf 580’000 Franken über zwei Jahre. Bern möchte das Engagement auf andere Spitäler ausweiten.

Unabhängige Journalisten

Zum Abschluss seines Besuchs nahm Deiss an der Jahresversammlung des unabhängigen Journalisten-Netzwerks «Alternativna Informativna Mreza (AIM)» teil.

Das Netzwerk wurde 1999 in Albanien gegründet und vereinigt 17 Medienorganisationen im Südosten Europas. Die Schweiz unterstützt die Organisation im Rahmen des Stabilitätspakts mit 336’000 Franken.

Bereits am Donnerstag hatte Deiss mit seiner bulgarischen Kollegin Nadejda Michailova die europäische Integration und die Situation in Südosteuropa besprochen. An der Universität in Ohrid hatte er zudem den Ehrendoktortitel erhalten.

swissinfo und Agenturen