Bundesrat will Armee-Einsatz vor Somalia

Der Bundesrat ist bereit, eigene Soldaten zum Schutz von Schiffen unter Schweizer Flagge nach Somalia zu schicken. Die Schweiz habe gar keine andere Wahl, sagte Bundespräsident Pascal Couchepin gegenüber der Sonntags Zeitung.

“Es gibt keine andere Lösung, als eigene Soldaten zu schicken, wenn unsere Schiffe bedroht werden”, sagte Couchepin. “Wir haben doch keine andere Wahl. Wollen Sie den Piraten sagen: Halt, wir sind neutral – bitte kapern Sie doch dieses Schiff dort drüben?”

Es gebe zwar noch keinen formellen Entscheid der Landesregierung, “aber die Haltung ist klar”, so Couchepin. Vor einem definitiven Entscheid sollen nun noch juristische und finanzielle Fragen geklärt werden.

Natürlich sei ein solcher Einsatz nicht einfach. Klar sei deshalb, dass nur Freiwillige in Frage kämen. “Aber es ist keine Kriegsaktion, sondern ein Polizeieinsatz zum Schutz von Schweizer Schiffen”, bekräftigte der Bundespräsident.

Der Bundesrat prüft derzeit unter anderem eine Beteiligung an der EU-Schutzaktion “Atalanta” mit eigenen Spezialtruppen. Im Gegenzug wäre die EU wohl auch bereit, Schweizer Schiffe zu eskortieren.

Die Schweizer Hochseeflotte zählt etwa 35 Frachter und Tanker mit rund 600 Seeleuten, von denen sechs Schweizer sind. Diese Schiffe fahren auch immer wieder durch den Golf von Aden, der von bewaffneten Piraten mit Schnellbooten unsicher gemacht wird.