Cablecom bescherte dem Preisüberwacher Arbeit

Preisüberwacher Rudolf Strahm kämpfte im vergangenen Jahr gegen die Tarifpolitik von Cablecom. Keystone

Der Schweizer Preisüberwacher musste sich im letzten Jahr häufig mit verärgerten Kunden des Kabelnetzbetreibers Cablecom beschäftigen. Viele Beschwerden galten auch der Mobiltelefonie-Branche.

Wie der Preisüberwacher Rudolf Strahm an seiner Jahresmedienkonferenz weiter sagte, bearbeitete er letztes Jahr 1364 Meldungen aus dem Publikum. Die Zahl liegt nur geringfügig unter dem Spitzenwert von 2005.

Besonders viele verärgerte Zuschriften gab es wegen den geplanten TV-Senderabschaltungen von Cablecom.

Weiter galten viele Preisbeschwerden bei der Mobiltelefonie. Hier seien etwa die hohen Kosten der Auslandgespräche mit Mobiltelefonen moniert worden, schreibt Strahm in seinem Jahresbericht 2006.

Ebenfalls mehr Zuschriften als 2005 verzeichnete der Preisüberwacher im Post- und Speditionsbereich. Vor allem die Erhöhung der Schaltergebühren bei Bareinzahlungen in Poststellen sowie die hohen Zollbearbeitungs-Gebühren der privaten Spediteure bei der Verzollung von Paketen an der Grenze hätten für Ärger gesorgt.

Medikamente und Spital

Rudolf Strahm und seine Mitarbeitenden bearbeiteten aber auch Beschwerden zu Medikamentenpreisen. Im Jahr 2005 machten sie noch den grössten Teil der Zuschriften aus.

Durch das Einschreiten bei elf Spitaltarif-Empfehlungen wurde ein Sparpotenzial von rund 37 Mio. Franken pro Jahr festgestellt. In Zusammenarbeit mit den Bundesämtern für Gesundheit (BAG) und für Statistik (BFS) ist die Methode zur Eruierung von vergleichbaren Spitälern für die Tarifüberprüfung verbessert worden.

Grosse Einsparungen konnten mit einer Intervention bei den Grundversorgungs-Tarifen des Kabelnetzbetreibers Cablecom erzielt werden. Diese konnten um jährlich 100 bis 120 Mio. Franken gegenüber dem ursprünglichen Tarifbegehren gesenkt werden.

Warnung vor Liberalisierung des Strommarktes

Im laufenden Jahr will Preisüberwacher sein Hauptaugenmerk auf die Medikamentenpreise und die Netztarife der Strombranche legen. Ebenfalls unter die Lupe nehmen will er die Notariats- und Zahnarzttarife.

Mit der Aufspaltung der Stromtarife in einen Preis für den Strom als Produkt und einen Preis für die Stromleitung, dem so genannten Unbundling, werde versucht, die Netze möglichst hoch zu bewerten.

Die daraus entstehenden Tariferhöhungen sollen verhindert werden, sagte Strahm.

Er warnte ausserdem vor der Liberalisierung des Strommarktes. Diese könne zu einer Preistreiberei bei den Netznutzungsentgelten führen.

Schnell Parallelimport der Medikamente

Bei den Medikamentenpreisen avisiert Strahm insbesondere die so genannte Umsteigeteuerung, welche die Pharmaindustrie betreibe.

Eine gewisse Menge an Medikamenten werde vom Markt genommen und gleichzeitig eine vergleichbare Menge neuer Heilmittel in Umlauf gebracht.

Laut Strahm handelt es sich vielfach um Scheinneuerungen, die dann zu viel höheren als den vorherigen Preisen auf den Markt kämen. Um dies künftig zu unterbinden, fordert der Preisüberwacher unter anderem die schnelle Zulassung von Parallelimporten. Bisher hat Swissmedic erst zwölf Bewilligungen erteilt.

Schliesslich will die Preisüberwachung die Notariats- und Zahnarzttarife für das Publikum transparent und vergleichbar machen. Pro Ortschaft soll beispielsweise eine Liste mit den Taxpunktwerten jedes ansässigen Zahnarztes erstellt werden.

swissinfo und Agenturen

Preisüberwachung

1972 litt die Schweiz unter einer Überhitzung der Konjunktur. Zur Dämpfung beschloss das Parlament verschiedene Massnahmen. Dazu gehörte die Überwachung von Preisen, Löhnen und Gewinnen.

1979: Geburt der “eigentlichen” Preisüberwachung. Die Konsumenten-Organisationen der Schweiz reichten die Volksinitiative zur Verhinderung missbräuchlicher Preise ein. Dabei vorgesehen: ein Preisüberwacher.

Im Dezember 1982 fand die Abstimmung statt. Die Initiative wurde mit 56,1% Ja-Stimmen von Volk und Ständen angenommen.

1985 wurde das Preisüberwachungsgesetz (PüG) erlassen.

1991 wurde es revidiert. Seit diesem Jahr sind alle Preise von Kartellen und marktmächtigen Unternehmen des öffentlichen und privaten Rechts dem Preisüberwacher unterstellt.