Calmy-Rey erneut unter Beschuss

Der Gas-Vertrag zwischen dem Iran und der Elektrizitätsgesellschaft Laufenburg (EGL), der in Anwesenheit von Micheline Calmy-Rey unterzeichnet worden war, wird auch von den Begründern der Genfer Initiative kritisiert.

Jossi Beilin brachte seine Kritik letzten Montag bei einem Treffen in Bern mit der Aussenministerin vor, wie die israelische Zeitung “Haaretz” berichtete.

Beilin ist Abgeordneter im israelischen Parlament, der Knesset, und Chef der pazifistischen Partei Meretz.

Am Treffen nahm auch Abed Rabbo, der Berater des palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas Yassir, teil. Wie Beilin ist Rabbo einer der “Väter” der 2003 lancierten Genfer Initiative, die von Calmy-Rey unterstützt wurde.

Laut “Haaretz” hatte Beilin Calmy-Rey nach deren Reise in den Iran Mitte März einen Brief geschickt, worin er den Gas-Vertrag scharf kritisierte.

“Traditionelle Haltung”

Beim Gespräch in Bern habe die Bundesrätin versucht, Beilin davon zu überzeugen, dass der Gas-Vertrag nicht gegen die UNO-Sanktionen verstosse. Zudem habe Calmy-Rey argumentiert, es sei die “traditionelle Haltung” der Schweiz, mit allen zu reden.

Die Genfer Initiative schlägt konkrete Lösungen für den Nahost-Konflikt vor. Die israelische Regierung und die USA lehnen sie ab, ebenso radikale Palästinenser.