Calmy-Rey will mehr Auslandeinsätze

Aussenministerin Micheline Calmy-Rey schaltet sich in die Debatte um die Sicherheitspolitik ein: In einem Interview mit der "Zentralschweiz am Sonntag" plädiert sie für einen Ausbau der Auslandeinsätze.

“Wir haben Optionen zur Aufstockung der Auslandeinsätze ausgearbeitet, stiessen aber in der aussenpolitischen Kommission nicht auf Gegenliebe”, sagte Calmy-Rey. Sie persönlich halte eine Aufstockung der Auslandeinsätze für wünschenswert, denn dafür sei die Schweiz gerade als neutrales Land prädestiniert.

Bei ihrem Kosovo-Besuch im März habe der Swisscoy-Kommandant ihr erklärt, er müsse seine Leute auf die Truppen anderer Länder verteilen, weil die Schweizer Präsenz zu klein sei, um eigenständig zu handeln. “Das finde ich schlecht”, so Calmy-Rey.

Bei der Debatte um das Rüstungsprogramm will die Sozialdemokratin Calmy-Rey ihre Partei davon überzeugen, “dass auch die Sicherheitspolitik innerhalb einer Vision der Aussenpolitik stattfinden muss”. Neben zivilen Mitteln brauche es auch militärische Mittel der Friedensförderung.

Weiter kritisierte die Aussenministerin die persönlichen Angriffe auf den Regierungskollegen Samuel Schmid und auf andere Mitglieder der Landesregierung.