Couchepin hält nichts mehr vom EWR

Bundesrat Couchepin gegen ein "Aufwärmen" des EWR. Keystone

Der Schweizer Wirtschafts-Minister Pascal Couchepin, der sich gegenwärtig zu einem offiziellen Besuch in Paris aufhält, will nicht auf den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) zurückkommen. Er hält die bilateralen Abkommen mit der EU für die erfolgsversprechendere Lösung.

Am Montag standen Zusammenkünfte mit schweizerischen Industriellen in Frankreich sowie mit französischen Arbeitsgebern auf dem Programm von Bundesrat Couchepin.

Am Dienstag trifft der Wirtschaftsminister mit seinem französischen Amtskollegen Laurent Fabius und Arbeits-Ministerin Elisabeth Guigou zusammen.

Am Randes des Frankreichbesuchs sagte Couchepin, das Schweizer Stimmvolk habe im Dezember 1992 den EWR abgelehnt, weil dieser ein institutionelles Ungleichgewicht geschaffen hätte. “Auch wenn wir heute auf den EWR zurückkommen sollten, wären die bilateralen Abkommen mit der EU dennoch unabdingbar”, sagte Couchepin weiter.

Mit seiner Erklärung griff er einer Medienkonferenz des Arbeitskomitees Schweiz-Europa vor. Dieses will am Dienstag in Bern eine Studie zur Verteidigung des EWR vorstellen. Der ehemalige Staatssekretär Franz Blankart, der bereits während seiner Amtszeit das Dossier EWR betreute, ist u.a. Mitglied dieses Arbeitskomitees.

Die sieben im Jahr 1999 unterzeichneten bilateralen Abkommen sind noch nicht von allen EU-Ländern, darunter auch nicht von Frankreich, ratifiziert worden.

swissinfo und Agenturen