Deiss: Fortschritte im Nahen Osten

Aussenminister Joseph Deiss im Gespräch mit Palästinenserführer Yasser Arafat. Keystone

Bundesrat Joseph Deiss hat sich zuversichtlich über den Friedensprozess im Nahen Osten geäussert. Deiss hatte zuvor Palästinenserführer Jasser Arafat, den israelischen Minister für regionale Kooperation, Schimon Peres, und den ägyptischen Aussenminister Amre Mussa getroffen.

Es gebe Fortschritte im Friedensprozess im Nahen Osten, sagte der Schweizer Aussenminister am Sonntag (28.01.) in Davos. Vor allem bei der Regelung von Gebietsfragen seien Palästinenser und Israeli sehr weit fortgeschritten. Auch die Ansprüche auf Jerusalem seien mittlerweile weitgehend geregelt. Allerdings gebe es bei der Flüchtlingsfrage noch viel zu tun, gab Deiss zu bedenken.

Peres zuversichtlich

Israels Ex-Ministerpräsident Schimon Peres erklärte, Israel sei nach den Verhandlungen von Taba ermutigt: “Ich hoffe, der Frieden wird früher besiegelt, als die meisten Menschen glauben”, sage Peres. Ein umfassendes Friedensabkommen könne in den nächsten Wochen unterzeichnet werden. Palästinenserführer Arafat betonte in einer Ansprache, dass die Palästinenser sich einem “totalen und dauerhaften Frieden der Mutigen” verschrieben hätten.

Gespräche mit Annan

Zusammen mit Bundespräsident Moritz Leuenberger nutzte Deiss seinen Aufenthalt in Davos auch zu einem längeren Gespräch mit UNO-Generalsekretär Kofi Annan. Dabei kam die Zusammenarbeit der Schweiz mit der UNO zur Sprache. Bei dieser Gelegenheit erläuterten die Bundesräte die Beitrittsbemühungen der Schweiz. Leuenberger lud Annan ein, die Schweiz zu besuchen und der Bevölkerung zu begegnen.

Deiss traf sich in Davos auch mit drei afrikanischen Präsidenten: Abdulaye Wade aus Senegal, Thabo Mbeki aus Südafrika und Benjamin Mkapa aus Tansania. Diese beschritten einen bemerkenswerten demokratischen Weg, sagte Deiss über seine Gesprächspartner.

Treffen mit Politikern aus Balkanstaaten

Einen vierten Schwerpunkt des Aufenthalts von Deiss in Davos bildeten die Treffen mit Politikern aus den Balkanstaaten. Der Schweizer Aussenminister traf sich unter anderen nochmals mit dem jugoslawischen Präsidenten, Vojislav Kostunica, mit dem er bereits am vergangenen Mittwoch in Belgrad gesprochen hatte.

Beim Treffen mit Kostunica war auch Bundespräsident Leuenberger anwesend. Dieser sicherte dem jugoslawischen Präsidenten und dessen neuen Demokraten seine Unterstützung zu. Leuenberger nahm deshalb auch eine Einladung nach Jugoslawien an, um seinen Amtskollegen bereits symbolisch zu unterstützen.

swissinfo und Agenturen