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Deiss: Von UNO bis Kampfhunde

Bundesrat bis Ende Juli: Joseph Deiss.

(Keystone)

Vereinte Nationen, Europa, Wachstum, Landwirtschaft: Das waren die vier grossen Themen von Aussenminister und Wirtschaftsminister Joseph Deiss.

Daneben musste er sich der scheidende Volkswirtschaftsminister auch mit Kampfhunden und der Vogelgrippe befassen.

Neben seiner Karriere als Professor der Volkswirtschaft an der Universität Freiburg ging der perfekt zweisprachige Deiss früh als Vertreter der Christlichdemokratischen Volkspartei (CVP) in die Politik.

Deiss war lange Jahre Freiburger Kantonsparlamentarier und Gemeindepräsident seines Wohnortes Barberêche.

1991 wurde Deiss als Präsident des Freiburger Grossen Rates in den Nationalrat gewählt. Einen Namen machte er sich als Präsident der Kommission für die Totalrevision der Bundesverfassung.

Von 1993 bis 1996 wirkte er als Preisüberwacher. Am 11. März 1999 wurde er als Nachfolger von Flavio Cotti in den Bundesrat gewählt.

Während drei Jahren stand Deiss dem Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) vor, ehe er 2003 an die Spitze des Volkswirtschaftsdepartementes (EVD) wechselte. Im Jahr 2004 bekleidete er das Amt des Bundespräsidenten, das er nach der Abwahl von Ruth Metzler ohne Umweg über das Vizepräsidium übernahm.

UNO-Beitritt

Als Aussenminister führte Deiss die Schweiz in die UNO und gewann die Abstimmungen über die bilateralen Abkommen mit der EU. Nicht geglückt ist ihm der Abschluss eines Freihandelsabkommens mit den USA.

Als Chef der Diplomatie hatte er die Schmuddelkampagne der Boulevardmedien um Botschafter Thomas Borer auszustehen. Borer wurde als Schweizer Botschafter in Berlin enlassen.

In seinem Element fühlte sich der frühere Ökonomieprofessor als Chef des EVD, das er von Pascal Couchepin übernahm, der von Ruth Dreifuss das Departement des Innern (EDI) erbte. Ins Zentrum seiner Arbeit stellte Deiss sein Programm zur Überwindung der Wachstumsschwäche der Schweiz.

Mehr Wettbewerb

Deiss zielte auf mehr Wettbewerb im Binnenmarkt, auf eine bessere Integration der Schweiz in die Weltwirtschaft, die Förderung der Innovation, den Abbau administrativer Hürden für Unternehmen, eine bessere Lehrstellenpolitik und eine Modernisierung der Landwirtschaft.

Noch offen ist, ob Deiss in seiner verbleibenden Amtszeit die Botschaft zur Übernahme des Cassis-de-Dijon-Prinzips verabschieden kann. Diese Massnahme im Kampf gegen die Hochpreisinsel Schweiz soll die Produktionskosten für die Unternehmen und die Konsumentenpreise senken.

Die Agrarpolitik 2011 die mit der Reduktion der Marktstützung, der Abschaffung der Exportsubentionen und der Umstellung auf mehr Direktzahlungen die Landwirtschaft wettbewerbsfähiger machen soll, wird der Nachfolger oder die Nachfolgerin im EVD im Parlament zu vertreten haben.

Joseph Deiss geniesst den Ruf eines umgänglichen, seriösen, dossiersicheren und überaus sprach- und weltgewandten Politikers. Hinter seiner äusserlichen Sprödigkeit versteckt sich ein trockener Humor. Er ist verheiratet und Vater dreier erwachsender Söhne.

swissinfo und Agenturen

In Kürze

Nach einem Tief im Jahr 2003 macht die Christlichdemokratische Volkspartei (CVP), die zum bürgerlichen Lager gehört, mit Erfolgen bei kantonalen Wahlen politisch wieder Boden gut.

Beobachter gehen davon aus, dass der Rücktritt von Joseph Deiss die CVP in eine gute Position für die eidgenössischen Wahlen im Herbst 2007 bringen kann.

In den nächsten Wochen, wenn das Kandidaten-Karussell zu drehen beginnt, wird die CVP im Mittelpunkt der Diskussionen stehen.

Die 7 Sitze in der Regierung werden unter den 4 grossen Parteien gemäss der so genannten Zauberformel verteilt. Diese stammt von 1959 und richtet sich in erster Linie nach dem Wähleranteil.

In der ursprünglichen Formel hatten die Freisinnig-Demokratische Partei, die CVP und die Sozialdemokraten je 2 Sitze. Die Schweizerische Volkspartei hatte 1 Sitz.

2003 wurde die Zauberformel gesprengt: Die CVP verlor 1 Sitz zu Gunsten der SVP, die zur stärksten politischen Kraft geworden war.

Bei der Wahl in den Bundesrat spielt auch eine Rolle, welchen Landesteil und welche Landessprache Kandidaten oder Kandidatinnen repräsentieren.

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Fakten

Joseph Deiss wurde am 11. März 1999 in den Bundesrat gewählt.
Er trat im Aussenministerium die Nachfolge des Tessiners Flavio Cotti an.
Anfang 2003 wechselte er an die Spitze des Volkswirtschafts-Departementes (EVD).
2004 war er Bundespräsident.

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