Deiss und Roth vorsichtig optimistisch
Bundespräsident Deiss und Nationalbank-Präsident Roth haben sich an der Frühjahrstagung von IWF und Weltbank vorsichtig optimistisch zum Konjunktur-Aufschwung geäussert.
Mit Freude nehme er die verbesserten Prognosen für das Wirtschaftswachstum zur Kenntnis, sagte Roth in Washington.
Die Risiken, welche die Weltwirtschaft bedrohten, bestünden aber nach wie vor. In vielen Belangen seien wenig Fortschritte zu verzeichnen, sagte der Nationalbank-Präsident weiter.
Bundespräsident Deiss betonte an einer Medienkonferenz in Washington, dass die internationale Zusammenarbeit gestärkt und besser abgestimmt werden müsse. Den gesteckten Millenniums-Entwicklungszielen hinke die internationale Gemeinschaft hinterher.
Appell für Doha
Die sogenannte Doha-Verhandlungsrunde zur Liberalisierung des Welthandels müsse mit Erfolg zum Abschluss gebracht werden, machte Deiss deutlich. Die industrialisierten Länder müssten ihren Verpflichtungen nachkommen und in Empfängerländern für solide Wirtschaftspolitik und gute Regierungs-Führung zu sorgen.
Die Schweiz sei auf gutem Weg, bis 2010 ihren Beitrag zur weltweiten Entwicklungs-Zusammenarbeit auf 0,4 Prozent des Brutto-Sozialproduktes zu steigern, so Deiss. Zudem streiche sie Tarife und Steuern auf Importe von unterentwickelten Ländern.
Gespräche mit Kollegen
Der Bundespräsident nutzte am Rande der Tagung die Gelegenheit, sich zu Gesprächen mit Ministern aus anderen Ländern zu treffen. Neben Kollegen aus Belgien, Dänemark und den Niederlanden traf sich Deiss auch mit dem deutschen Finanzminister Eichel.
Bei den Treffen ging es der Schweiz darum, offene Fragen zu den bilateralen Verhandlungen zu erörtern und bei den Ländern für die Unterstützung der Positionen der Schweiz zu werben.
Kampf der Terror-Finanzierung
Als Hauptziel formulierten die 184 Mitgliedländer, den Kampf gegen die Finanzierung des internationalen Terrorismus, den sie weltweit verstärken wollen. Die Finanzminister der sieben wichtigsten Industrieländer (G7) stellten dafür technische Hilfe etwa zur Überwachung dubioser Finanzströme in Aussicht.
Die Weltgemeinschaft könne in ihrem Kampf gegen die Terrorismus-Finanzierung nur so stark sein wie ihr schwächstes Glied. Die G7-Minister waren zu diesem Thema am Freitag eigens mit Kollegen aus 15 Ländern, darunter Saudi-Arabien und Pakistan, zusammengekommen.
Auch USA für Rato
Die USA gaben während der Tagung grünes Licht für den Spanier Rodrigo Rato, den EU-Kandidaten für die Nachfolge von Horst Köhler als IWF-Direktor. Der Posten ist seit letztem Monat vakant.
Wie Joseph Deiss gegenüber swissinfo erklärte, hat die Schweiz in Bezug auf die Wahl des IWF-Direktors noch keinen endgültigen Beschluss gefasst. Dazu sei es noch zu früh. “Es ist unser Wunsch”, betonte Nationalbank-Präsident Roth, “dass die Diskussion innerhalb des zuständigen Gremiums im IWF offen und transparent geführt wird”.
Während der Frühjahrs-Session von IWF und Weltbank protestierten mehrere hundert Demonstranten vor dem Konferenzgebäude für einen Schuldenerlass für arme Länder. Die Polizei meldete drei Festnahmen.
swissinfo und Agenturen
Die Bretton-Woods-Institutionen (Internationaler Währungsfonds und Weltbank) wurden 1944 in Bretton Woods (New Hampshire, USA) gegründet.
Ihr Ziel: Die Welt vor einer weiteren grossen Depression wie in den 1930er-Jahren zu bewahren.
Die Institutionen haben 184 Mitgliedländer.
Die Schweiz trat Bretton Woods 1992 bei.
Die Schweiz vertritt Polen, Serbien und Montenegro, Aserbeidschan und vier zentralasiatische Staaten; die Gruppe wird daher Helvetistan genannt.
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