Entschuldung, Weltwirtschaft

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Bundespräsident Villiger und Bundesrat Couchepin nehmen dieses Wochenende in Washington am Treffen des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank teil.

Am regulären Frühjahrstreffen sind für den Schweizer Finanz- und den Wirtschaftsminister die Sitzungen des IWF-Auschusses und des Entwicklungsausschusses zentral.

Villiger und Couchepin werden an beiden Sitzungen ein Statement abgeben: Villiger wird aufzeigen, welche Massnahmen die Schweiz zur Bekämpfung der Finanzierung von Terrorismus getroffen hat.

Im weiteren wird er auf den Vorschlag zur Schaffung eines Insolvenz-Systems für zahlungsunfähige Staaten eingehen.

Staatsbankrotte sollten möglichst verhindert werden. Werden Staaten dennoch insolvent, sollen Regeln und bestimmte Abläufe eingehalten werden. Die Schweiz will sich dafür einsetzen, alle möglichen Vorgehensweisen zu diskutieren.

Entschuldungs-Initiative

Ein Thema des Frühlingstreffens wird die Rolle des IWF in Ländern mit tiefem Einkommen sein, vor allem im Zusammenhang mit den Entscheiden an der Monterrey-Konferenz.

Die Umsetzung der HIPC-Initiative zur Entschuldung armer Länder zeigt immer deutlicher, dass eine Schulden-Reduktion noch kein Garant für Wirtschaftswachstum ist. Die Schweiz will die Bedingungen für Hilfe gemäss der HIPC-Initiative nicht abschwächen.

Am Rand der Frühjahrstagung findet auch ein Ministertreffen statt, in der eine neue Initiative zu Gunsten der armen Länder der ehemaligen Sowjetunion lanciert werden soll. Villiger wird einen Bericht unterstützen, der Vorschläge aufzeigt für die Wirtschafts-Entwicklung in Ländern wie Aserbaidschan, Kirgisien, Tadschikistan oder Usbekistan.

Weltwirtschaft kommt in Schwung

Gute Nachrichten erwarten die Sitzungsteilnehmer im Bereich Weltwirtschaft. Der Abschwung ist laut Angaben der USA überstanden und eine vorsichtige Erholung zeichnet sich ab. Die Konferenzteilnehmer wollen die Chancen und Risiken für die globale Wirtschaftsentwicklung diskutieren.

Der Entwicklungsausschuss beschäftigt sich am Sonntag mit Fragen der Wirksamkeit öffentlicher Finanzmittel in den Entwicklungsländern. Die Weltbank hält fest, dass die Hilfe nützlich war in jenen Ländern, die “gesunde” Institutionen und eine “gute” Regierung hätten.

Die Schweiz teilt diese Ansicht und will die Aufmerksamkeit auf erbrachte Leistungen solcher Länder lenken. Zu diskutieren ist, wie solche Resultate bewertet werden können. Zudem will die Schweiz Entwicklungsländer besser in die globale Wirtschaft einbinden.

Diverse Gespräche

Finanzminister Villiger ist zudem an eine Sitzung der G7-Länder zur Bekämpfung der Finanzierung von Terrorismus eingeladen. Auch die G4-Gruppe Belgien, Niederlande, Schweden und die Schweiz wird sich treffen. Der Bundespräsident führt zudem ein Gespräch mit IWF-Chef Horst Köhler.

swissinfo und Agenturen