Erfolgreiches E-Voting
Eine gelungene Premiere: 44% der Stimmberechtigten gingen in Anières an die virtuelle Wahlurne.
Zum ersten Mal in der Schweiz konnte in dieser Genfer Gemeinde am Sonntag per Internet abgestimmt werden.
Das sei auch “ein Plebiszit für die Abstimmung per Internet”, sagte der Genfer Staatsschreiber Robert Hensler. 323 Stimmen gingen per Internet ein, 370 (50%) brieflich, und 48 (6%) wurden in die Urne gelegt. Abgestimmt wurde über einen Renovationskredit für ein Gebäude und ein Restaurant. Der Kredit wurde mit rund 60% Ja-Stimmen angenommen.
Hohe Stimmbeteiligung
Die Stimmbeteiligung lag bei hohen 63,8%. Bisher hatte die Stimmbeteiligung bei kommunalen Angelegenheiten in Anières bei rund 50% gelegen. Das Angebot, elektronisch abstimmen zu können, habe damit seine Funktion erfüllt, die Stimmbeteiligung anzuheben, sagte Hensler.
Auch technisch sei das so genannte E-Voting ein Erfolg gewesen: Ein beauftragtes Unternehmen habe erfolglos versucht, in den Server der Staatskanzlei einzudringen. Das Alarmsystem habe funktioniert, sagte Hensler.
Drei Personen sei es nicht gelungen, Online abzustimmen, das Problem sei aber bei ihrer Ausrüstung gelegen. Eine vierte Person habe sich wegen einer Unklarheit bezüglich der Heimatgemeinde nicht identifizieren können.
Schnelles Auszählen
Dass sich die Schaltuhr, die den Server am Samstagmittag vom Netz nehmen sollte, bereits in der Nacht auf Samstag eingeschaltet hatte, war laut dem Staatsschreiber der einzige kleine Misserfolg. Das Problem habe aber behoben werden können.
Das Auszählen der virtuellen Wahlurne dauerte nur 73 Sekunden. Vertreter der Parteien und der Bundeskanzlei beobachteten das Verfahren.
Die erste elektronische Abstimmung in der Schweiz gilt als Test für die künftige “Elektronische Bundesverwaltung”, von der das E-Voting nur ein Teil ausmacht. Von den Kosten von 1,5 Mio. Franken für die Abstimmung in Anières übernahm der Bund denn auch 80%.
Weltweite Premiere
Der elektronische Urnengang sei auch weltweit ein Novum gewesen, sagte der Projektverantwortliche bei der Genfer Staatskanzlei, Daniel Braendli. In den USA seien schon Versuche durchgeführt worden, aber noch nie in einer politischen Abstimmung.
Entsprechend gross war auch das Medienecho: Anfragen seien von der “New York Times” wie auch von brasilianischen und chinesischen Medien gekommen.
Die Abstimmung soll nun genau analysiert werden. Die Genfer Staatskanzlei rechnet aber damit, vom Bundesrat für einen Wiederholung auf kantonaler Ebene grünes Licht zu bekommen. Ausser im Kanton Genf laufen auch in Zürich und Neuenburg Pilotprojekte zum E-Voting.
swissinfo und Agenturen
Der elektronische Urnengang in Anières ist weltweit ein Novum, wie Projektverantwortliche bestätigten.
Diese Abstimmung per Internet gehört zu einem Pilotprojekt des Bundes.
500’000 Auslandschweizerinnen und Auslandschweizern könnte E-Voting den Gang zur Wahlurne erleichtern.
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