Esswaren Schmuggelgut Nummer 1
Der Schweizer Zoll hat 2005 rund 20 Mrd. Franken in die Bundeskasse abgeliefert. Die beliebtesten Schmuggelwaren: Lebensmittel wie Fleisch und Käse.
Die Erhöhung der Tabaksteuer spülte aber nicht wie erwartet 300, sondern nur rund 100 zusätzliche Millionen an den Fiskus.
Der Schweizer Oberzolldirektor Rudolf Dietrich hat am Dienstag in Bern eine gemischte Bilanz über das vergangene “Zoll-Jahr” 2005 gezogen. Der Zoll habe erstmals knapp über 20 Mrd. Franken für die Staatskasse eingenommen, was mehr als einem Drittel des gesamten Bundesbudgets entspreche. Nur noch knapp eine Milliarde davon seien aber Zölle.
Von Interesse bei der Präsentation war natürlich die “Schmuggel-Bilanz”: Am meisten geschmuggelt wurden im vergangenen Jahr Lebensmittel. Ein Viertel der über 9000 Fälle, in denen wegen Verstössen ermittelt wurde, betraf Fleisch, Käse, alkoholische Getränke, Früchte oder Gemüse. Im grössten aufgeflogenen Fall wurden 170 Tonnen Fleisch und Käse im Wert von rund 2 Mio. Franken nicht deklariert.
Die Zollbehörden stellten zudem fest, dass bei der Einfuhr von Kunstgegenständen die Rechnungen teilweise systematisch gefälscht wurden. Wird ein zu tiefer Preis angegeben, gehen dem Fiskus grosse Mehrwertsteuer-Einnahmen verloren.
Tabaksteuer wirkt sich aus
Nicht ohne Folgen blieb die Heraufsetzung der Tabaksteuer im Oktober 2004, die den Preis pro Päckli um pro 50 Rappen angehoben hatte. Dies habe 2005 einen Einnahmenrückgang von rund 100 Mio. Franken auf noch zwei Mrd. Franken gebracht.
Dietrich stellte diesbezüglich eine “Trendwende” fest. Die Verteuerung der Zigaretten hätte eigentlich zu Mehreinnahmen von über 300 Mio. Franken führen sollen.
Der höchste Zöllner der Schweiz ging nicht davon aus, dass Zigaretten deswegen vermehrt schwarz eingeführt würden. Tabakschmuggel habe bis anhin nur im kleinen Stil stattgefunden, denn Zigaretten würden legal und illegal aus dem Ausland eingeführt. Zugenommen habe auch der Zigarettenverkauf über das Internet.
Mehr Gewalt
Grenzbeamte müssen nicht nur die Augen offen halten, sie werden auch immer mehr zu Zielscheiben gewalttätiger Attacken. Das Gewaltpotenzial sei vor allem im Raum Genf und in der Region Basel gross, so die Bilanz von Jürg Noth, Chef des Schweizer Grenzwachtkorps.
Im vergangenen Jahr hatten 355 Personen während der Grenzkontrolle die Flucht ergriffen, was mehr als einer Verdoppelung entspricht. 196 Kontrollen wurden durchbrochen, im Vorjahr waren es erst 89 gewesen.
In 564 Fällen wurde beim Erblicken der Kontrolleure gewendet, was einen leichten Rückgang bedeutet. Ebenfalls rückläufig war die Zahl der Aufgriffe von Schleppern. Im vergangenen Jahr waren es 180, gegenüber 326 im Vorjahr.
Insgesamt Minus bei den Drogen
Der Zoll und die Grenzwache deckten im vergangenen Jahr mit fast 3200 leicht weniger Fälle von Drogenschmuggel auf als 2004.
Mit 296 Kilogramm wurde fast die doppelte Menge an Cannabis-Produkten eingezogen als im Jahr davor. Rückläufig waren dagegen Kokain (167 Kilo, minus 100) und Heroin (57 Kilo, minus 40).
Rekord bei den Gefassten
Einen neuen Höchstwert erreichte die Zahl der Personen, die durch die Grenzwächter angehalten und der Polizei übergeben wurden. Waren es im Jahr 2004 noch rund 35’300, so stieg die Zahl im vergangenen Jahr auf rund 37’100 Personen an.
Illegale Einreisen hingegen wurden nur mehr in knapp 5500 Fällen entdeckt, was einem weiteren Rückgang entsprach. Insgesamt wurden im vergangenen Jahr rund 93’800 Personen an der Grenze zurückgewiesen, im Vergleich zu 88’700 im Jahr 2004. Die häufigsten Rückweisungsgründe waren fehlende Visa und Reisedokumente.
swissinfo und Agenturen
2005 wiesen die Schweizer Grenzwächter 93’700 Personen zurück (5000 mehr als 2004), 37’000 wurden der Polizei übergeben.
Die Beamten beschlagnahmten 167 Kilogramm Kokain (269 Kilo 2004) und 57 Kilogramm Heroin (97).
Die Schweizer Oberzolldirektion wacht über Ein- und Ausfuhren sowie den Transit von Waren.
Sie übt die Zollhoheit aus und nimmt Steuern, Abgaben und Zölle ein. Die Einnahmen der Oberzolldirektion machen rund einen Drittel der Bundeseinnahmen aus.
Zur Oberzolldirektion gehören die Grenzwächter, die Waffen und Uniformen tragen und an der Grenze und im Grenzbereich Polizeifunktionen ausüben.
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